Wieder eine perfekte Kampagne
„Die Proteste waren wohl geplant und organisiert und das alles eine perfekte Kampagne.
Hier meine Meinung warum und wie das Ganze funktioniert:“
Schlagwort «Kampf gegen Bürger»
Der geplante Putsch des Brüsseler Imperiums
Die EU soll wachsen – und deshalb auch zentralisiert werden. Entsprechende Pläne will Kommissionspräsidentin von der Leyen in die Wege leiten, wie sie vergangene Woche erklärte. Sie begründet ihr Vorgehen so: Weil die EU immer mehr Mitgliedsstaaten bekommt, werden einstimmige Entscheidungen im EU-Rat immer schwieriger.
Pervertierung „europäischer Werte“
Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17.02.2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau, die demokratischen Grundsätze zu achten.
Sehr gute Analyse über das politische Deutschland
Das Jahr 2024 ist noch keine drei Wochen alt, aber schon jetzt ist abzusehen, dass seit langem schwelende innen- wie außenpolitische Konflikte in diesem Jahr eine ungeahnte Intensität annehmen werden. Das muss aber nicht bedeuten, dass 2024 ein „Jahr der Entscheidung“ sein wird. Wahrscheinlicher ist aus meiner Sicht, dass wir in diesen Tagen den Anfang vom Ende einer jahrzehntelang gewohnten Stabilität erleben.
Ist echt blöd, wenn man seine eigene Medizin schlucken muss
Wie vorher angekündigt, haben Pro-Palästinensische Gruppen am Mittwochabend eine Anti-AfD-Demo am Berliner Alexanderplatz gekapert und gestört. Vor dem Roten Rathaus in der Hauptstadt waren viele Menschen zu einem Protest gegen die „Deportationspläne der AfD“ zusammengekommen.
Komplett-Zensur durch das Brüsseler Imperium
Die Europäische Kommission ist ein EU-Gesetzgebungsorgan mit Regulierungsbefugnis für digitale Technologien. Der eIDAS-Artikel 45, ein Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission, würde bewusst Bereiche der Internetsicherheit schwächen, die die Industrie seit über 25 Jahren sorgfältig entwickelt und gehärtet hat.