01.08.2024 Großmanöver im Indo-Pazifik Pistorius besucht Bundeswehreinheiten
„Gleichzeitig nehmen wir es auch als Zeichen in die Zukunft [mit US-Offizieren Blumen ins Meer bei Pearl Harbour werfen], dass so etwas nicht nur nicht mehr passieren darf auf amerikanischem Boden, sondern dass es auch um die Freundschaften und Allianzen geht, die daraus entstanden sind.
„Staaten haben keine Freunde, sondern nur Interessen.“
Quelle: wird Charles de Gaulle zugeschrieben
Wenn wir(!) dafür Sorge tragen, dass die Durchfahrt durchs südchinesische Meer gewährleistet bleibt, durch unsere(!) Präsenz, durch klares Zeigen von Flagge, durch Übernahme von Verantwortung, dann sind das die Signale, die auf allen Seiten verstanden werden.“
Quelle: Boris Pistorius im „Heute Journal“ am 02.08.2024
Möglicherweise gibt es ein Kommunikationsproblem in Sachen „Verständnis“.
Der nachfolgen Auszug aus einem Artikel ist zwar schon etwas älter, dürfte aber immer noch Gültigkeit haben.
17.05.2021 Europäische Manöver im Indo-Pazifik
„Wenn sie ins Südchinesische Meer kommen, können wir auch im Mittelmeer aufkreuzen“.
Die Drohung in der regierungsnahen chinesischen Zeitung „Global Times“ Anfang März 2021 ist die Antwort auf die Entsendung einer Armada von Kriegsschiffen mehrerer europäischer Länder nach Asien. Darunter ist auch die Fregatte Bayern der Bundesmarine, die Mitte 2021 in See stechen und mehrere Monate im Indischen Ozean und im Westpazifik kreuzen soll. Wo Deutschlands „Werte und Interessen betroffen sind“, solle „ein Zeichen“ gesetzt werden, so das Verteidigungsministerium unter Verweis auf die 2020 beschlossenen Indo-Pazifik-Leitlinien.
Diese hat die Bundesregierung September 2020 beschlossen, um den Spagat zwischen wirtschaftlichen Interessen und politischen Konflikten zu vermitteln. Zum einen will sie „gestaltend“ zu „Frieden und Sicherheit“ beitragen, zum anderen zu „offenen Seewegen und Märkten“ und „freiem Handel“. Europa müsse „die Sprache der Macht lernen“, wie Ex-Verteidigungsministerin und jetzige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits im Sommer 2019 forderte.
Beobachter bezweifeln allerdings, dass trotz der territorialen Ansprüche die Freiheit der Schifffahrt durch China gegenwärtig tatsächlich bedroht ist – als mächtigste Handelsnation hat sie selbst das größte Interesse daran.
Inzwischen ist die Konfrontation im Südchinesischen Meer einer der Schauplätze des von den USA und inzwischen auch von der EU ausgerufenen „Systemkonflikts“ geworden, ähnlich wie die Corona-Pandemie, die Einvernahme von Hongkong oder die Digitalisierung.
Seit der Finanzkrise 2008, aus der die USA und Europa geschwächt, China gestärkt hervorgingen, reagiert die US-Regierung auf Chinas geopolitisches Selbstbewusstsein mit einer Eindämmungsstrategie, die unter Außenministerin Hillary Clinton schönfärberisch als „Hinwendung nach Asien“ („Pivot to Asia“) bezeichnet wurde und auch von Präsident Joe Biden weiter verfolgt wird.
Hier reihen sich jetzt die europäischen Regierungen ein. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verglich Pekings Ansprüche im Mai vergangenen Jahres bereits mit dem Vorgehen Russlands in der Ukraine: „Einige Ereignisse im Indo-Pazifik sollten wir genauso bewerten“, wird sie vom Handelsblatt zitiert.
Die von der US-Kriegsmarine angeführte Mission „Freedom of Navigation Operation“, die die angeblich durch China bedrohte „Freiheit der Seewege“ zu verteidigen vorgibt, hat inzwischen aus dem regionalen einen internationalen Konflikt gemacht. Die Befürchtungen wachsen, dass er auch in militärische Konfrontation umschlagen könnte. Denn damit geht eine beschleunigte Aufrüstung der USA und ihrer Verbündeten wie Taiwan und Japan einher, die von Peking mit ebenfalls steigenden Militärausgaben beantwortet wird.
Im Unterschied zu China haben die USA und die einstigen Kolonialmächte Frankreich und Großbritannien bereits ein dichtes Netz von Militärbasen in der Region und sind China militärisch nach wie vor haushoch überlegen.
Gleichzeitig wird versucht, China zu isolieren. Unter anderem bauen die USA, Japan, Australien und Indien mit dem „Quadrilateral Security Dialogue“ eine gemeinsame indo-pazifische Front auf, der sich auch Frankreichs Präsident Macron anschließen möchte. Verkauft wird diese militärisch-politische Blockbildung als Modell für den inzwischen von den USA wiederentdeckten Geist des Multilateralismus und für die Verteidigung von Demokratie, internationalem Recht, von Sicherheit und Wohlstand.
Quelle: suedostasien.net/suedostasien-europaeische-manoever-im-indo-pazifik
Außerdem …
02.08.2024 Deutschland tritt UN-Kommando zum Schutz Südkoreas bei
Deutschland ist neues Mitglied des von den USA angeführten UN-Kommandos (UNC) in Südkorea und will damit einen Beitrag zur regionalen Stabilität leisten. Welchen Beitrag Deutschland als 18. Land in der Militärorganisation leisten könne, werde nun mit den Partnern besprochen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius auf der UNC-Militärbasis „Camp Humphreys“ bei Pyeongtaek.
Quelle: tagesspiegel.de/internationales/beitrag-zur-stabilitat-in-der-region-deutschland-tritt-un-kommando-zum-schutz-sudkoreas-bei-12132251.html