11.08.2025 Neues deutsches WHO-Gesetz hebelt Grundrechte aus
Die Frist zum Einspruch gegen die geänderten „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ (IGV) der „WHO“ ist abgelaufen. Einzelne Staaten haben einen Widerspruch angemeldet – darunter unter anderem die USA, Italien, Israel und teilweise sogar auch Österreich.
Deutschland, das ein Treiber der „WHO“-Machterweiterung ist, nicht. Stattdessen hat man bereits einige Tage vor dem Ende der Einspruchsfrist das entsprechende Gesetz verabschiedet.
Denn die geänderten Gesundheitsvorschriften brauchen, anders als der Pandemievertrag, nationale Ratifizierung: Nationale Gesetze müssen aber entsprechend den neuen IGV angepasst werden.
Deutschland ist hier bereits sehr weit – und zwar von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt. Dabei hat der Gesetzesentwurf, der schon am 16.07.2025 vom Kabinett verabschiedet wurde, massiv Sprengkraft und zeigt, wie weit die neuen „IGV“ gehen und wie die „WHO“-Machterweiterung tatsächlich aussieht.
In Artikel 2 heißt es zum Beispiel im Wortlaut:
Weiterlesen => tkp.at/2025/08/11/neues-deutsches-who-gesetz-hebt-grundrechte-aus
Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden.
Quelle: Wikipedia
Ein Staat, in dem eine Regierung die Grundrechte ihrer Bürger mit Füßen tritt, ist ein totalitärer Staat.
Und Bürger, denen es völlig egal ist, ob ihre Rechte mit Füßen getreten werden oder nicht, haben auch nichts besseres verdient, als einen totalitären Staat.
#JustMy2Cent