Ein „Missverständnis“ – wieder mal

07.12.2024 SPD-Generalsekretär bezeichnet Habecks Aussagen zum Heizungsgesetz als Unwahrheit
 
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch widerspricht entschieden der Behauptung Habecks, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung blockiert. „Robert Habeck sagt hier nicht die Wahrheit“, stellte Miersch klar. Habeck hatte zuvor in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärt, er habe die Förderung geplant, jedoch sei diese von SPD und FDP abgelehnt worden.
 
Der SPD-Generalsekretär warf dem Wirtschaftsminister vor, ein unausgereiftes und unsolides Heizungsgesetz vorgelegt zu haben. „Die soziale Sprengkraft wurde im Wirtschaftsministerium völlig ignoriert“, kritisierte Miersch. Auch grundlegende Elemente wie die kommunale Wärmeplanung fehlten zunächst.
 
Die Darstellung Habecks, SPD und FDP hätten eine soziale Förderung nicht gewollt, bezeichnete er erneut als Unwahrheit. Vielmehr sei es die SPD gewesen, die das Gesetz durch klare Nachbesserungen gerettet habe.
 
Das Bundeswirtschaftsministerium sprach von einem Missverständnis. Ein Sprecher erklärte, dass Habeck sich auf interne Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung bezogen habe.
 
Im weiteren Verlauf betonte der Sprecher, die SPD habe im parlamentarischen Verfahren eine entscheidende Rolle gespielt. „Ohne diese Unterstützung wäre die soziale Förderung nicht durchsetzbar gewesen“, sagte er. Trotz dieser Klarstellung bleibt der Vorwurf der Unwahrheit im Raum.

 
Quelle: blackout-news.de/aktuelles/spd-generalsekretaer-bezeichnet-habecks-aussagen-zum-heizungsgesetz-als-unwahrheit
 

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