Die Sonnenkönigin höchstpersönlich hat das Compact-Magazin verboten

16.07.2024 Verbot des Compact-Magazins: Mit äußerst dünnen Argumenten schafft Faeser einen historischen Präzedenzfall
 
Das von Nancy Faeser geführte Innenministerium hat das Compact-Magazin und die dazugehörige Videoproduktionsfirma „Conspect Film GmbH“ verboten. Dies berichtet unter anderem die Welt.
 
In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hat das Innenministerium am Dienstagmorgen Hausdurchsuchungen vorgenommen. Das Innenministerium erhoffe sich hierdurch etwa Propagandamaterial zu finden, um Vorwürfe zu erhärten, dass Compact gegen die Verfassung agitiere. Neben Dokumenten und Daten soll dabei auch das Vermögen des Magazins beschlagnahmt werden. Zuvor hätte es Ermittlungen nach dem Vereinsgesetz gegeben.
 
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16.07.2024 Compact-Verbot: Nancy Faesers totalitäre Selbstverständlichkeit
 
Mit plumpen Anti-Rechts-Phrasen begründet Nancy Faeser das Blitz-Verbot eines politischen Magazins und bleibt eine ernsthafte Begründung schuldig. Ihre Ignoranz wird längst selbst zur Gefahr für die freiheitliche Ordnung. Als Journalist muss man empört sein.
 
In Deutschland wird ein Presseerzeugnis per Dekret der Bundesregierung verboten, maskierte Polizisten stürmen Redaktionsräume, Privatwohnungen, gar bei Anteilseignern und offenbar sogar Großspendern.
 
Als „harten Schlag“ feiert Nancy Faeser das Compact-Verbot mit für sie typischen unverschämt unscharfen Sätzen. Als Bürger eines Rechtsstaats schluckt man erstmal.
 
Die mögliche rechtliche Begründung ist äußerst dünn – fast schlimmer ist, dass Faeser erst gar nicht versucht, eine solche vor der Öffentlichkeit zu erbringen. So sagt sie: „Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen“.
 
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18.07.2024 Faeser vernichtet Deutschlands Pressefreiheit
 
Ein schwarzer Tag für die Überreste der Demokratie in der Bundesrepublik: Mit dem Verbot des Compact-Magazins schafft das Innenministerium einen Präzedenzfall. Die Pressefreiheit ist offiziell vernichtet.
 
Es ist ein historischer Schritt in der deutschen Bundesrepublik: Ein Magazin, das bisher sogar am Kiosk erhältlich gewesen ist, wird verboten. Getroffen hat es das Medium Compact vom streitbaren und polarisierenden Jürgen Elsässer. Das Verbot kam gemeinsam mit Razzien bei Mitarbeitern. Damit hat die deutsche Ampel der Pressefreiheit, eine der wichtigsten bürgerlichen Grundrechte, endgültig den Garaus gemacht.
 
Es ist ein schwarzer Tag für die Opposition und die Demokratie.
 
Mit dem Verbot zeigt sich damit, dass 2020, als erstmals bürgerliche Grundfreiheiten eingeschränkt worden waren, eine Zäsur darstellt. Seither geht es autoritär weiter. Begründet wird das Verbot schlicht mit der „Brandmauer gegen rechts“.
 
Nichts Illegales wird dem Compact vorgeworfen, sondern schlichtweg unpassender Inhalt. Man sei etwa „zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene“, hetze gegen Juden, Migranten und die parlamentarische Demokratie. Gegen die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ und die „Menschenwürde“ würde „aggressiv-kämpferisch“ aufgetreten werden.
 
Weiterlesen => tkp.at/2024/07/16/faeser-vernichtet-deutschlands-pressefreiheit

 

16.07.2024 Bild der Schande: Elsässer im Bademantel, vor ihm Sturmhauben und Kameras
 
Bestens vorbereitet stehen Polizei und Presse vor der Tür des Compact-Herausgebers Jürgen Elsässer. Die Beamten tragen Sturmhauben, die Journalisten haben den perfekten Winkel, um diesen erniedrigenden Moment festzuhalten. Es ist ein Bild der Schande für den Schutz der Persönlichkeitsrechte.
 
Eine Erklärung für das Tragen der Sturmhauben: die Pressevertreter. Das betreffende Bild ist aus einem perfekten Winkel mit einem Teleobjektiv, das für weite Entfernungen geeignet ist, aufgenommen – die Journalisten waren bestens vorbereitet, diesen erniedrigenden Moment Elsässers festzuhalten und tief in dessen Privatsphäre einzudringen.
Quelle: apollo-news.net/bild-der-schande-elsaesser-im-bademantel-vor-ihm-sturmhauben-und-kameras/

 

16.07.2024 „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ – Frau Faeser, wer hat die Presse informiert?
 
Am Morgen wurde das unter Jürgen Elsässer betriebene Compact-Magazin verboten. In Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt kam es zu Razzien. Und auch die Presse war bundesweit zur Stelle. Es gibt zahlreiche Schnappschüsse, die zeigen, wie der verschlafene Jürgen Elsässer im Bademantel den Polizisten die Tür zu seinem Haus am Falkensee öffnet.
 
Wann die Razzia exakt begann, ist unklar. Gemäß der deutschen Strafprozessordnung sind Hausdurchsuchungen im Sommer grundsätzlich nur zwischen 4 und 21 Uhr erlaubt. Die ersten Fotos der Razzien sind nach Angaben von Fotografen aber kurz nach 6 Uhr entstanden. Unter anderem die Welt veröffentlichte schon gegen 6:30 Uhr einen ausführlichen Artikel mit weit über 1.000 Wörtern über das Verbot, über Elsässers Biografie sowie über potenzielle Einfallstore, mit denen Compact gegen die verfassungsmäßige Ordnung agitiert haben könnte.
 
Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten im Voraus aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert wurden. Über den Zustand der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus. Der Medienjournalist Stefan Niggemeier sagte über die ähnliche rasche Berichterstattung rund um den angeblichen Reichsbürgerputsch vor rund eineinhalb Jahren: „Stell dir vor, es ist Razzia und alle Medien sind schon da“. Vor allem stellt sich die Frage, wer wann und gegebenenfalls auf wessen Auftrag die Informationen um die Razzien durchstach.
Quelle: apollo-news.net/verletzung-des-dienstgeheimnisses-frau-faeser-wer-hat-die-presse-informiert

 

16.07.2024 Kuriose Szene: Polizei konfisziert Möbel von Elsässer
 
Bei den Durchsuchungen wurden kurioserweise auch Einrichtungsgegenstände beschlagnahmt. Was sich die Polizei davon erhoffte, beantwortete das BMI auf Apollo News-Anfrage nicht. In einem zwölf Sekunden langen Video ist zu sehen, wie Polizeibeamte, mutmaßlich Mitarbeiter des brandenburgischen Landeskriminalamts, mehrere Büromöbel konfiszieren.
 
Eine mögliche, wenngleich absurde Erklärung für den Abtransport der Möbel: Die Polizei könnte damit versuchen, den weiteren Betrieb des Magazins zu erschweren. Mit dem von Innenministerin Nancy Faeser ausgesprochenen Compact-Verbot geht auch ein Betätigungsverbot für Mitarbeiter des Magazins einher. Der Medienbetrieb soll also vollkommen eingestellt werden.
 
Wenngleich ein fehlender Stuhl die Journalisten nicht vom Publizieren abhalten dürfte, ist diese absurde Erklärung die bislang schlüssigste. Denn die Gegenstände schienen weder als Datenspeicher für belastendes Material noch als Waffe oder ähnliche brisante Gegenstände zu taugen. Warum also sollte die Polizei Stühle und Tische sonst beschlagnahmen?
Quelle: apollo-news.net/kuriose-szene-polizei-konfisziert-moebel-von-elsaesser

 

 

16.07.2024 Sondersendung zum Compact-Verbot: Jetzt wird es für alle brandgefährlich!
 
Stefan Magnet und Martin Müller-Mertens decken in dieser Sondersendung die Hintergründe des Compact-Verbots auf. Sie machen geheime Informationen öffentlich, die als Verschlusssache laut Faeser geheim bleiben hätten sollen. Und sie analysieren, was jetzt kommt. Es wird brandgefährlich. Für alternative Medien, für alle Menschen in Deutschland, aber auch für Nancy Faeser und das Regime. Denn gerade Innenministerin Nancy Faeser ist mit diesem heutigen Tabu-Bruch ein sehr hohes Risiko eingegangen.
Quelle: auf1.tv/auf1-spezial/sondersendung-zum-compact-verbot-jetzt-wird-es-fuer-alle-brandgefaehrlich

 


 

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