06.09.2023 SPD und Grüne blockieren versprochene Corona-Aufarbeitung – FDP-Vorstand attackiert Lauterbach
Im März hatte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach offen für eine von FDP und Union geforderte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik gezeigt. Er sei „da wirklich mit jeder Entscheidung einverstanden“, sagte der SPD-Politiker. „Käme es zu einer solchen Kommission, würden wir auch mitmachen.“
Doch daraus wird nichts: Offenbar sperren sich die Fraktionen von SPD und Grünen dagegen, die Ergebnisse und Folgen der Corona-Maßnahmen parlamentarisch unter die Lupe zu nehmen. Das berichtet der FDP-Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich, der im Bundesvorstand seiner Partei sitzt und stellvertretender Landesvorsitzende in Thüringen ist.
Bereits vor Monaten hatte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Janosch Dahmen, der Idee einer Corona-Aufarbeitung eine Absage erteilt. Der FDP gehe es wohl nur um Rechthaberei, implizierte Dahmen im April gegenüber der Osnabrücker Zeitung.
Es bestehe die Gefahr, „dass es am Ende eher ein Kampf um Deutungshoheiten und nachträgliche Schuldzuweisungen wird und damit weiteres Vertrauen der Bevölkerung verloren geht“, sagte der Politiker, der während der Pandemie als einer der härtesten Verfechter von Maßnahmen aller Art galt und auch die allgemeine Impfpflicht befürwortete.
Quelle: apollo-news.net/so-blockieren-spd-und-gruene-jetzt-eine-corona-aufarbeitung-aus-angst-vor-vertrauensverlust