Kategorie «Politik/Justiz»

Ja, wir sollten aufpassen. Auf die Grünen!

11.04.2012 Göring-Eckardt: „Der Strompreis wird natürlich günstiger werden“ Trotz der bevorstehenden Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke ist Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt zuversichtlich, dass Strompreise günstiger werden. „Der Strompreis wird natürlich günstiger werden, je mehr Erneuerbare wir haben“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei MDR Aktuell. Atomkraft sei „teuer, sowohl in der Herstellung, in der Produktion, …

Genau! Waffen und Munition an „ausländische Bewerber“

28.04.2023 FDP: Bundeswehr als Weg zum deutschen Pass Die FDP fordert eine Personaloffensive für die Bundeswehr und will dabei die Truppe für ausländische Bewerber öffnen. „In Deutschland haben wir ein großes Potenzial junger Menschen ohne deutschen Pass, die gerne deutsche Staatsbürger werden würden und dafür auch etwas leisten möchten“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der …

Warum wegen der hohen Energiepreise gelogen wird

28.04.2023 Die Verarmung nimmt Fahrt auf, aber die Regierung setzt andere Prioritäten Der wichtigste Treiber der Inflation sind die Energiepreise, denn Energie wird überall gebraucht: Bei der Produktion von Gütern, bei ihrer Lagerung, bei ihrem Transport und so weiter. Wenn die Preise für Energie (also Strom, Gas, Benzin, etc.) steigen, dann steigen automatisch auch …

Die kommenden Wahlkämpfe werden Wahlkämpfe um Energie werden

27.04.2023 Antrag an die Bundesregierung: Rückbau von Atomkraftwerken stoppen Laut einem Stresstest aus September 2022 sei die Stromversorgung in Deutschland auch ohne die Kernkraftwerke sichergestellt. Die AfD-Fraktion bestreitet das und meint, dass der Stresstest in ungenügende Weise die Lage der deutschen Stromversorgung bewerte, „da nicht wieder von einem milden Winter ausgegangen werden darf“. …

Mehr ist nicht immer besser

26.04.2023 Habeck stößt mit Ausbauplan für Solaranlagen auf Widerstand in der eigenen Partei Aktuell entbrennt bei den Grünen ein intensiver interner Streit über den konkreten Ausbau der erneuerbaren Energien, wie er nicht alltäglich ist. Robert Habeck setzt mit seinem Ausbauplan hohe Ziele für den Neubau von Photovoltaik-Anlagen und benötigt dringend Erfolgserlebnisse in diesem Bereich. …

Kein Blackout dank Stromrationierung

22.04.2023 Bundestag beschließt verpflichtenden Einbau intelligenter Stromzähler Ziel ist es, die Digitalisierung der Energiewende voranzutreiben (FAZ: 20.04.23). Über die sogenannten Smart Meter können die Netzbetreiber den Strom rationieren, indem sie den Strombezug für große Verbraucher wie Wärmepumpen und Ladeeinrichtungen für Elektroautos per Fernzugriff drosseln oder ganz abschalten. Man wird gezwungen auf Wärmepumpen umzusteigen, …