Kategorie «Pandemie(n)»

Dumm oder dreist? Oder beides?

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) bezeichnete die Impfpflicht als „vorausschauende“ und „besonders nachhaltige“ Maßnahme. Damit werde zwar die Omikron-Welle nicht sofort gebrochen, erklärte er. Die Impfpflicht schütze aber sehr wohl vor weiteren Corona-Wellen und neuen Virusvarianten. Quelle: epochtimes.de/politik/ausland/corona-impfpflicht-in-oesterreich-nimmt-letzte-parlamentarische-huerde-a3708664.html FAZ 24.01.2018 Warum die Grippeimpfung in diesem Winter oft versagt Trotz Grippeimpfung liegen viele mit …

Potentielles Patienten-Pech

In rund sechs Wochen tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Doch das Gesetz ist offenbar so konzipiert, dass Ungeimpfte im Gesundheitswesen trotzdem weiterarbeiten können. Der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Janosch Dahmen, will diese Unklarheiten ausräumen. „Wenn der Eindruck entsteht, dass der Ermessensspielraum dazu führt, dass die Durchsetzung der Impfpflicht und damit …

Naiv, wer denkt, die „Pandemie“ sei bald vorbei

Der Einsatz der digitalen EU-Covid-Zertifikate soll wegen der anhaltenden Pandemie um ein Jahr verlängert werden. Wie die EU-Kommission am Donnerstag vorschlug, soll die Rechtsgrundlage für die Nachweise über frische Corona-Tests, -Impfungen oder -Genesungen bis zum 30. Juni 2023 gelten. Die EU-Länder müssten dem Vorschlag noch zustimmen. Die digitalen Zertifikate sollen das durch Corona teils …

Ostfildern rudert zurück

Die Stadt Ostfildern und das Polizeipräsidium Reutlingen stellen hiermit klar: Der Einsatz der Schusswaffe zur Durchsetzung eines Versammlungsverbots ist ausgeschlossen. Quelle: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/5134513 Die Frage, wie das überhaupt in die Allgemeinverfügung kam, hat Norbert Häring in seinem Artikel „Für die Waffendrohungen gegen Spaziergänger in Schwaben scheint das Stuttgarter Innenministerium verantwortlich zu sein“ beantwortet.

Wiedervorlage im Herbst?

Niemand hat vor, jetzt ständig Booster zu verabreichen. (Prof. Dr. Thomas Mertens – Mitglied der Ständigen Impfkommission) Quelle: welt.de/politik/deutschland/article236655795/Corona-Impfung-Stiko-empfiehlt-vierte-Dosis-fuer-vulnerable-Gruppen-und-Novavax.html

Wie darf man das denn jetzt verstehen?

Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wurde mit einem Volumen von 3 Mrd. Euro an Bundesmitteln der Krankenhauszukunftsfonds (KHZF) und damit ein Investitionsprogramm errichtet, mit dessen Mitteln Krankenhäuser in moderne Notfallkapazitäten, die Digitalisierung, ihre IT-Sicherheit und in die pandemiegerechte Anpassung von Patientenzimmern investieren können. Die einzelnen Förderzwecke des KHZF sind in § 14a Absatz 2 Satz 1 des …