Der Juwelen-Coup im Grünen-Gewölbe im November 2019: Mitglieder des arabisch-stämmigen Remmo-Clans hatten die Dresdner Schatzkammer geplündert, klauten die Kronjuwelen von Sachsen-Herrscher August dem Starken (1670-1733).
Deutschland wird voraussichtlich 150 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente mehr ausstoßen, als nach den EU-Vorschriften der Lastenteilungsverordnung zulässig ist. Das könnte die Bundesregierung an die 30 Milliarden Euro kosten.
In Deutschland stehen wir vor riesigen Ausgaben, aber wer bezahlt das? Wir haben steigende Militärausgaben, wir müssen die Corona-Pandemie noch bezahlen. Im letzten Jahr sind zwei Millionen neue Menschen in Deutschland gelandet. Aber wie viele davon sind Nettoleister und nicht Nettobezieher?
Der Länderfinanzausgleich war bis 2019 ein Mechanismus in Deutschland zur Umverteilung finanzieller Mittel zwischen Bund und Ländern sowie zwischen den Ländern. Er wurde 2020 durch neue Regularien ersetzt.
Trotz steigender Steuereinnahmen ist die Bundesregierung nach wie vor nicht in der Lage, mit den vorhandenen Mitteln auszukommen. Da direkte Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen sind, versucht man mit immer kreativeren Ideen, nicht vorhandenes Geld zu beschaffen. Nun legt die Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang eine Idee vor.
Laut Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hat sich die Zahl von deutschen Sozialleistungsbeziehern seit 2010 nahezu halbiert, während sich die Zahl von ausländischen Empfängern mehr als verdoppelt hat.
