Angriffe auf den Parlamentarismus abwenden

Hammelsprung
 
Hierbei verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür zählen. Der Präsident gibt das Ende des Zählvorganges bekannt. Der Präsident und die diensttuenden Schriftführer geben ihre Stimme öffentlich ab. Abgeordnete, die später in den Plenarsaal eintreten, werden nicht mitgezählt und es wird das Ergebnis bekannt gegeben. Das Verfahren ist in § 51 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) geregelt.
 
In den ersten 19 Bundestagen (1949–2019) kam es zu insgesamt 588 Hammelsprüngen
Quelle: Wikipedia

 

09.07.2023 SPD-Bundestagsvize Özoguz: Hammelsprung als „Angriff auf den Parlamentarismus“
 
Stephan Brandner beantragte für die AfD, feststellen zu lassen, ob der Bundestag beschlussfähig sei, was erst ab 50% plus mindestens einem Abgeordneten der Fall ist. Es kam zum “Hammelsprung” – und hektischen Telefonaten bei Ampel, Union und Linken, um möglichst viele Abgeordnete, die sich vielleicht noch im Haus oder zumindest in der Nähe befinden würden, zusammenzutrommeln. Doch es half nichts, weshalb die Bundestagsvizepräsidentin, nicht ohne einen ersten Giftpfeil in Richtung AfD-Fraktion zu schießen, die Nichtbeschlussfähigkeit feststellen musste – so dass auch dieses Gesetz nun frühestens im September beschlossen werden kann.
 
Über das Verhalten einiger AfD-Abgeordneter, sich für den Hammelsprung nicht zählen zu lassen, mag man in der Tat geteilter Meinung sein; an der deutlichen Beschlussunfähigkeit hätte ihre Teilnahme allerdings nichts geändert. Doch erst nach Verkündigung des Ergebnisses kam der eigentliche Hammer: Frau Özoğuz riet den Abgeordneten, darüber nachzudenken, wie man Angriffe auf den Parlamentarismus in Zukunft begegnen könne.

 
Quelle: ansage.org/spd-bundestagsvize-oezoguz-hammelsprung-als-angriff-auf-den-parlamentarismus
 

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