13.07.2023 EU-Kommissar Thierry Breton warnt Social-Media-Unternehmen, die Zensur zu erhöhen – andernfalls …
„L’etat, c’est moi! – „Ich bin der Staat!“ soll Ludwig XIV. gesagt haben. Und in einer zeitgenössischen Anlehnung an diesen berühmten Satz betonte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag wiederholt, dass „ich der Regulierer bin“, als er soziale Netzwerke beschuldigte, während der jüngsten Unruhen in Frankreich „nicht genug getan“ zu haben. Und ihnen mit Sanktionen drohte, bis hin zur Verbannung, wenn sie nach dem 25.08.2023 ebenfalls inaktiv bleiben sollten.
Was haben sie nicht genug getan? Nun, Zensur! Unterdrückung von Inhalten, die nach Ansicht der Europäischen Kommission unter den gegebenen Umständen auf die eine oder andere Weise schädlich waren. Daher ist das Datum 25.08.2023 so wichtig. Dann sind genau vier Monate vergangen, seit die Europäische Kommission 17 „sehr große Online-Plattformen“ und zwei „sehr große Online-Suchmaschinen“ offiziell benannt hat, und ab diesem Datum müssen die benannten Unternehmen gemäß dem untenstehenden Zeitplan dabei sein Einhaltung des Digital Services Act (DSA) der EU, der genau darauf abzielt Online-Sprache zu „regulieren“.
Man kann sich nebenbei fragen, was genau die Rechtfertigung für die Unterdrückung einer echten Dokumentation der Gewalt und Zerstörung ist – es handelt sich schließlich um eine Form der Information, nicht um „Desinformation“ – und ob ihre Unterdrückung nicht tatsächlich eine Lücke schaffen wird, die dies bewirkt gerade durch unechte „Fake News“ gefüllt werden.
Wie dem auch sei, Breton bemerkte, dass er kürzlich in Kalifornien gewesen sei, um „Stresstests“ mit den amerikanischen Social-Media-Unternehmen durchzuführen, um sicherzustellen, dass sie auf die DSA-Frist vorbereitet sind, und er wies darauf hin, dass er nächste Woche nach China reisen werde, um das zu besprechen Das Gleiche gilt für TikTok. Bedenken Sie die Ironie: Ein EU-Beamter reist nach China, um sicherzustellen, dass ein chinesisches Unternehmen bereit ist, ein europäisches Zensurgesetz einzuhalten!
Quelle: dailysceptic.org/2023/07/13/eu-commissioner-thierry-breton-warns-social-media-companies-to-turn-up-the-dial-on-censorship-or-else- gefunden bei: Transition-News.org