27.08.2026 Corona-Aufarbeitung in Sachsen: Mehr Zwangsplätze für Quarantäne-Verweigerer als bisher bekannt
Nicht nur das Fachkrankenhaus Arnsdorf, sondern insgesamt vier Krankenhäuser waren mit zusammen 22 Plätzen zur Zwangsunterbringung vorgesehen.
Bisher war nur bekannt, dass Sachsen in Arnsdorf 2020 sechs Plätze vorbereiten lassen hat. Eine interne Verfahrensanweisung sah Medienberichten zufolge Polizeibewachung sowie körperliche, neurologische und psychopathologische Untersuchungen vor.
Sozialministerin Petra Köpping hatte entsprechende Berichte einst als „verleumderische Falschmeldung“ zurückgewiesen.
In dem Zusammenhang wurden nun auch weitere Details zur Zwangsunterbringung einer 14-jährigen Person in speziell dafür geschaffenen Räumen in unmittelbarer Nachbarschaft der Justizvollzugsanstalt in Dresden bekannt.
Der Jugendliche kam nach Recherchen des Sozialministeriums aus dem Landkreis Bautzen. Er wurde vom 29.04.2021 bis 09.05.2021 am Hammerweg 26 untergebracht.
Wer diese Unterbringung angewiesen hat, ob vorher mildere Mittel der Disziplinierung geprüft wurden und ob letztendlich ein Familiengericht involviert war, bevor der Minderjährige dorthin gebracht wurde, „können wir nicht beantworten“, so eine Sprecherin des Sozialministeriums.
„Wir sind schlicht nicht zuständig. Die Einweisung erfolgte auf Basis des Bundesinfektionsschutzgesetzes und wurde von den Kommunen und Landkreisen umgesetzt“, so die Sprecherin weiter.
Der Landkreis Bautzen wiederum antwortet auf die Anfragen, wie es zur Unterbringung des Jugendlichen kam:
„Die geschilderten Umstände sind uns nicht bekannt. Nach unserer derzeitigen Kenntnis liegen in unserem Landkreis keine Informationen vor, die eine Zuordnung dieser Unterbringungsmaßnahme zu unserem Zuständigkeitsbereich bestätigen“, so eine Sprecherin.
Im Anschluss daran wurden noch drei weitere Personen im Alter von 21 Jahren (4 Tage im Mai 2021), von 26 Jahren (14 Tage im Januar 2022) und 62 Jahren (9 Tage im März 2022) am Dresdner Hammerweg festgehalten.
Woher diese kamen, ist weiterhin unbekannt.
Quelle: berliner-zeitung.de/article/untersuchungsausschuss-deckt-auf-noch-mehr-zwangsplaetze-in-saechsischen-krankenhaeusern-10330928