Extremismus
| 2023/06/22 Verfassungsschutz zählt nun AfD-Mitglieder als Rechtsextreme | Mit einer Antifa-nahen Innenministerin ist nun einmal jedes Vertrauen nachhaltig verspielt worden. | AfD, Verfassungsschutz | |
| 2021/09/03 Verfassungsschutz: In Sachsen und Thüringen formieren sich linksextreme Überfalltrupps | Hemmschwellen sind gefallen, und teilweise wird der Tod der Opfer billigend in Kauf genommen. | Sachsen, Thüringen, Verfassungsschutz |
Flüchtlinge/Migranten
| 2017/05/04 Schulgesetz erlaubt Mädchen Vollverschleierung im Unterricht | Seit dem 7. Schuljahr trägt eine Osnabrücker Schülerin einen Schleier, der nur die Augen freihält. Der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet. Ein Rechtsgutachten nimmt Gegnern den Wind aus den Segeln. | Schulen/Universitäten, Verfassungsschutz |
Islam(ismus)
| 2021/03/25 Berlin beruft Islamisten in Kommission gegen antimuslimischen Rassismus | Doch Hajjaj war in Vereinen aktiv, die vom Verfassungsschutz als islamistisch bewertet werden. | Berlin, Verfassungsschutz | |
| 2020/12/28 Verfassungsschützer warnen vor Islamisten im Schafspelz | Sie agieren unauffällig, geben sich gesetzeskonform und haben eine Mission: „Legalistische Islamisten“ wollen heimlich einen Gottesstaat nach den Regeln der Scharia errichten. | Verfassungsschutz | |
| 2017/05/04 Schulgesetz erlaubt Mädchen Vollverschleierung im Unterricht | Seit dem 7. Schuljahr trägt eine Osnabrücker Schülerin einen Schleier, der nur die Augen freihält. Der Verfassungsschutz wurde eingeschaltet. Ein Rechtsgutachten nimmt Gegnern den Wind aus den Segeln. | Schulen/Universitäten, Verfassungsschutz |
Justiz
| 2022/09/19 Verfassungsschutz betreibt hunderte rechtsextreme Fake-Accounts selbst | "Das ist die Zukunft der Informationsbeschaffung“, sagte ein ungenannter Leiter eines entsprechenden Landesamtes. | Social Media, Verfassungsschutz |
Medien
| 2022/08/13 Die Erosion des demokratischen Rechtsstaats | Den offensichtlichen Auftakt machte 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). | NetzDG/Digital Services Act, Verfassungsschutz, WHO/UN, Zensur |
Politik
| 2023/06/22 Verfassungsschutz zählt nun AfD-Mitglieder als Rechtsextreme | Mit einer Antifa-nahen Innenministerin ist nun einmal jedes Vertrauen nachhaltig verspielt worden. | AfD, Verfassungsschutz | |
| 2022/08/17 Das Framing “verfassungsfeindliche Aktivitäten” läuft auf Hochtouren | Nicht nur links- und rechtsradikaler Protest, sondern auch andere, die man vorsorglich „Verfassungsfeinde“ nennt, soll in einer Sonderauswertung erfasst werden. | Krieg gegen Bürger, Verfassungsschutz, Widerstand |