20.06.2024 Innenministerium: 35 „Gefährder“ seit 2021 abgeschoben
Seit 2021 sind nach Angaben der Bundesregierung 35 sogenannte Gefährder aus Deutschland abgeschoben worden. 129 ausländische Gefährder halten sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden derzeit in Deutschland auf, davon haben 100 in der Vergangenheit einen Asylantrag gestellt. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Frage der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hervor.
Auf die dort bearbeiteten Fälle bezieht sich die Antwort an Wagenknecht, die den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 11.06.2024 umfasst. Demnach sind dort 146 Gefährder bekannt, davon 60 aus Syrien, 13 aus dem Irak und 12 aus Tadschikistan.
Von den 146 seien die genannten 129 mutmaßlich in Deutschland. Von diesen wiederum hätten 39 einen asylrechtlichen Schutzstatus, bei 30 Gefährdern gelte ein Abschiebeverbot, in 22 Fällen sei der Asylantrag abgelehnt beziehungsweise der Schutzstatus widerrufen worden, 9 seien im Asylverfahren.
Auf eine Frage des AfD-Abgeordnete Leif-Erik Holm nach Ausländern in deutschen Haftanstalten, teilte das Justizministerium ihm mit, Ende März 2023 seien 24.259 Nichtdeutsche inhaftiert gewesen.
Wie eine Sprecherin des Justizministeriums unter Berufung auf Daten des Statistischen Bundesamtes mitteilte, gab es zu diesem Zeitpunkt insgesamt 58.571 Gefangene und Verwahrte in Justizvollzugsanstalten, einschließlich Untersuchungshaft, Abschiebehaft und Zivilhaft.
1943 Personen seien am Stichtag vorübergehend abwesend gewesen.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/innenministerium-35-gefaehrder-seit-2021-abgeschoben-a4750544.html