25.04.2024 Filz und Manipulation: Wie ein Grünen-Netzwerk beim Atomausstieg täuschte
Recherchen des Cicero belegen, wie ein Netzwerk von Grünen-Politikern und Anti-Atom-Ideologen manipulativ die Abschaltung der Kernkraftwerke durchsetzen wollte: gegen die Faktenlage und gegen die Vernunft. Eine „filzartige“ Clique in Grünen-Ministerien sabotierte Deutschland.
Der Atomausstieg war über Jahre das Herzensprojekt der Grünen – und wurde schließlich umgesetzt. Während die Atomkraft global eine Renaissance erlebt, hat Deutschland seine letzten KKW, die zu den sichersten und zuverlässigsten der Welt zählen, mitten in einer Energiekrise stillgelegt. Für viele absolut unverständlich.
Wie lief der Entscheidungsprozess dazu ab? Was – und wer – trieb die Grünen Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft, insbesondere letzteres, konkret an? Das Magazin Cicero forderte beim Wirtschaftsministerium Akteneinsicht – doch Habecks Behörde mauerte, wollte keine Auskünfte erteilen. Der Cicero klagte daraufhin auf Akteneinsicht. Mit Erfolg: Ein Richter befand, Habecks Geheimhaltung war rechtswidrig.
In der Folge mussten die Dokumente herausgegeben werden. „Sie sind äußerst brisant, weil sich jetzt herausstellt, wie im Habeck-Ministerium getrickst und getäuscht wurde, um die Öffentlichkeit (aber auch den zuständigen Minister selbst) hinters Licht zu führen“, schreibt Alexander Marguier, Chefredakteur des Magazins. Redakteur Daniel Gräber arbeitete die Akten durch und dokumentierte dies in dem Artikel „Habecks Geheimakten: Wie die Grünen beim Atomausstieg getäuscht haben“.
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