Kategorie «Politik/Justiz»

Gestiegene Energiepreise als Chance sehen

Stark gestiegene Energiepreise „beste Werbung für die Energiewende“ „Die Energiewende bietet doch die Chance, sich weniger abhängig zu machen von Gas- und Ölimporten. Je schneller das geschieht, desto unabhängiger wird man sowohl wirtschaftlich als auch politisch künftig sein.“ (Monika Schnitzer – „Wirtschaftsweise“) Quelle: epochtimes.de/umwelt/wirtschaftsweise-schnitzer-hohe-preise-als-chance-fuer-energiewende-a3709929.html Früher hatten Experten noch etwas zum Diskurs …

Es gibt keine Zensur! Nein, eine Zensur gibt es nicht!

Als sie Montag im Edeka-Laden einkaufen ging, traute Jenny Jasberg ihren Augen kaum: In der Zeitschriftenauslage entdeckte die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft ein Heft namens „Compact“, angepreist („angepriesen“ wäre korrekt) als „Titel der Woche“. Nicht nur, dass auf dem Titel ein Foto von Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu sehen ist, dazu der Text „Warum …

Es geht nicht um Gesundheit. Es geht um Kontrolle.

„Wir streben an, das Gesetz in der zweiten Märzhälfte im Bundestag zu beschließen. Nach einer mehrmonatigen Frist für Beratung und nachgeholte Impfungen soll die Impfpflicht dann am 1. Oktober greifen”, sagte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Impfpflicht soll mit drei Impfungen erfüllt und bis Ende des nächsten Jahres befristet …

Grüne Islamisierung

Hier war die ganze Zeit von der Scharia die Rede. Es gibt aber ganz viele Arten von Scharia. Unser Job hier ist, dafür zu sorgen, dass die Teile, die mit dem Grundgesetz vereinbar sind, auch angewendet werden können, aber diejenigen nicht, die dies nicht sind. (Omid Nouripour – Vorsitzender Bündnis90/ Die Grünen am 11.10.2018 im …

Grüner Druck für den guten Zweck

Die Spitzenpolitiker der Grünen haben in der vergangenen Woche einen Brief an die Umweltverbände geschrieben. Darin bitten die wahrscheinlichen künftigen Regierungsmitglieder die Aktivisten inständig, bei der SPD und den Liberalen ordentlich Druck zu machen: damit die Klimafrage in den Koalitionsverhandlungen endlich vorankomme. Die Gesprächsführer der Grünen lösen (unter Wahrung der Geheimhaltung natürlich) Alarm aus, …

Bruttoinlandsprodukt soll nicht mehr Maßstab für Wirtschaftswachstum sein

Wirtschaftsminister Robert Habeck will er das Bruttoinlandsprodukt als zentralen Indikator ablösen. Die neuen Bewertungskriterien sollen aufzeigen, dass man sich nicht zwischen Wirtschaftswachstum und Klimaschutz entscheiden müsse. Deshalb bedarf es seiner Meinung nach neue „Bewertungsfaktoren.“ Aufgeteilt wurden die 32 neue Indikatoren in fünf Gruppen: „Wachstum, Einkommen und Beschäftigung“, „Umwelt- und Klimaschutz“, „Bildung, Forschung und Innovation“, …