Nach den Absagen von Karnevalsumzügen in mehreren deutschen Städten aus Sorge vor möglichen Angriffen ereilt nun ein beliebtes Berliner Straßenfest dasselbe Schicksal: Das traditionsreiche Bölschefest, das in diesem Jahr am 10.05.2025 und 11.052025 im Berliner Stadtteil Friedrichshagen stattfinden sollte, wurde abgesagt.
Die Ankündigung der Parteichefs von CDU, CSU und SPD, Verteidigungsausgaben künftig oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes von der Schuldenbremse auszunehmen und damit in en nächsten Jahren dreistellige Milliardenbeträge in die Aufrüstung Deutschlands zu pumpen, ist beim „Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ auf großes Wohlwollen gestoßen.
Ab nächster Woche gilt in Rumänien ein Gesetz, das, sofern exekutiert, das Ende jeglicher oppositionellen Medien und Meinungsäußerungen bedeutet. Sollte das osteuropäische Land die Blaupause für die gesamte EU sein, dann wäre dieser Artikel sowie das Medium, in dem dieser erscheint, verboten.
Im Nachgang der Bundestagswahl haben sich Hinweise auf die falsche Zuweisung von BSW-Stimmen an die rechtskonservative Kleinpartei „Bündnis Deutschland“ gemehrt. Darauf wies unter anderem der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi in mehreren Postings auf dem Kurznachrichtendienst „X-Twitter“ hin.
Mehr als die Hälfte der Bewohner von Frankfurt am Main hat einen Migrationshintergrund. Das teilte die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Die Anzahl der Einwohner mit Erstwohnsitz stieg um 0,9% oder 6.700 Menschen. Das Wachstum der Stadt geht vor allem auf zugezogene Ausländer zurück. 4.000 Ausländer zogen im vergangenen Jahr nach Frankfurt, und 2.600 deutsche Staatsbürger.
Eine Abfrage des ARD-Magazins Report Mainz unter deutschen Kommunen ergab, dass über 7.000 straffällig gewordene Asylbewerber in Deutschland ausreisepflichtig sind. Das Spektrum der Straftaten reiche dabei von Bagatelldelikten wie Schwarzfahren bis hin zu schweren Straftaten wie Mord.
