13.8.2025 Nach US-Kritik an Zensur: „Jeder kann in Deutschland sagen, was er denkt“, sagt Spahn
Nachdem das US-amerikanische Außenministerium die Meinungsfreiheitsverhältnisse in Deutschland kritisiert hat, verteidigt der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, die freie Rede.
„Jeder kann in Deutschland sagen, was er denkt. Das ist ein freies Land“, erklärte der CDU-Politiker am 13.08.2025 gegenüber „Welt“.
Mit dieser Meinung steht er aber inzwischen ziemlich alleine da.
04.08.2025 Meinungsfreiheit in Gefahr
84% der von uns Befragten glaubt, dass es Personen gibt, die ihre Meinung nicht äußern, weil sie Angst vor Konsequenzen haben. Nur jeder Elfte (9%) glaubt das nicht.
Die Zustimmung zu dieser Frage, die ja auch ein gutes Stück weit zeigt, wie es aus Sicht vieler um die Meinungsfreiheit steht, ist unabhängig von den soziodemografischen Merkmalen sehr hoch. Und selbst im Vergleich der Parteianhänger gibt es überall deutliche Mehrheiten:
Zwischen 77% bei Wählern von Bündnis90/Die Grünen bis zu 92 % bei Wählern der AfD.
Quelle: insa.news/meinungsfreiheit-in-gefahr
– gefunden bei Transition-News.org
Aber die Grenze würde natürlich da gezogen, wo es strafrechtlich relevant werde.
Quelle: apollo-news.net/nach-us-kritik-an-zensur-jeder-kann-in-deutschland-sagen-was-er-denkt-sagt-spahn
Was die Damen und Herren Politiker, Staatsanwälte und Richter als strafrechtlich „relevant“ ansehen, wissen wir inzwischen zur Genüge.
#JustMy2Cent
There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.
Idi Amin zugeschrieben (ugandischer Diktator und General)