14.07.2025 Von der Leyens Kommission ist außer Kontrolle
Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet.
Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.
Wer dies tut, muss erkennen, dass die Kommission außer Kontrolle ist. Und zwar nicht nur bei den Themen, die zur Begründung für den Misstrauensantrag herhalten mussten: Impfstoff-Beschaffung, Pfizergate und SMS-Affäre.
Auch bei der Aufrüstung ist das Europaparlament außen vor. Das neue, 500 Mrd. € schwere SAFE-Programm wurde im Eilverfahren ohne das Parlament lanciert. Allein das wäre schon einen Aufstand wert.
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