19.05.2025 Sonneborn: Das sind die Folgen des Leyen-Urteils
Ursula von der Leyen hat sich zum Urteil in ihrem Pfizer-Prozess mit keinem Wort geäußert. Ihre Taktik: Ignorieren. Totschweigen. Weitermachen, als wäre nichts geschehen.
Und diese Taktik dürfte erfolgreich sein. Die SMS sind verschwunden und sie bleiben verschwunden.
Martin Sonneborn der aus dem EU-Parlament heraus die Causa verfolgt, teilt regelmäßig Einschätzungen zu den Entwicklungen. Auch zum Urteil äußerte er sich wieder umfangreich und dämpft jegliche Erwartungen.
Hier der ganze Text von Sonneborn:
In der Klage der New York Times (Zwischenfrage: warum eigentlich nicht von FAZ, SZ & Apotheken Rundschau?) wegen Nichtherausgabe des SMS-Austausches zwischen von der Leyen und „Pfizer“-Chef Albert Bourla während der Verhandlungen über den Kauf von Covid-Impfstoffen Gentherapien hat das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg gestern gegen die EU-Kommission entschieden.
Im Zuge des seit Januar 2023 anhängigen Verfahrens hatte die Kommission verwirrende, widersprüchliche, geradezu lächerliche Erklärungen zu Natur und Verbleib der Kurznachrichten abgegeben:
Von der Behauptung, es gebe die SMS gar nicht, über die Behauptung, möglicherweise gebe es sie zwar, aber es stehe gewiss nichts Bedeutendes drin, bis hin zur Behauptung, sie hätten womöglich tatsächlich existiert, aber man habe man sie einfach nicht „finden“ können.
Weiterlesen => tkp.at/2025/05/19/sonneborn-das-sind-die-folgen-des-leyen-urteils