05.06.2025 NATO beschließt riesiges Aufrüstungsprogramm – Hegseth sieht Staaten „sehr nah“ am 5%-Ziel
Die „NATO“ hat das größte Aufrüstungsprogramm seit den Zeiten des Kalten Krieges beschlossen. Es sieht vor, die Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung in den kommenden Jahren extrem auszubauen. Oberste Priorität haben dabei Kapazitäten wie weitreichende Waffensysteme, die Luftverteidigung und mobile Landstreitkräfte.
Alle „NATO“-Mitglieder sollen sich beim Gipfeltreffen Ende des Monats verpflichten, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5% des nationalen Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung zu investieren.
Hinzu könnten dann noch einmal 1,5% des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben – beispielsweise für Infrastruktur – kommen, so dass am Ende die von US-Präsident Donald Trump geforderte Quote von 5% erreicht wird.
In Deutschland soll der Anteil der Verteidigungsausgaben an der deutschen Wirtschaftsleistung in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen. Von den 2,1 Prozent im vergangenen Jahr gerechnet könnte dann bis 2032 eine Quote von 3,5% erreicht werden.
Laut Kanzler Friedrich Merz würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45 Mrd. € an Verteidigungsausgaben bedeuten.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/nato-beschliesst-groesstes-aufruestungsprogramm-seit-jahrzehnten-a5152721.html
Wenn ich das richtig verstehe, sind das bei einem Zeitraum von 5 Jahren
2026 90 Mrd. 2,3%
2027 180 Mrd. 2,5%
2028 270 Mrd. 2,7%
2029 360 Mrd. 2,9%
2030 450 Mrd. 3,1%
Das wären 47,48% des Bundeshaushaltes.
Wenn ich das noch richtiger verstanden habe, soll dieser Betrag dann jedes Jahr fällig werden.
Dazu kommt noch das „Sondervermögen“ aka die Schuldenaufnahme außerhalb des Bundeshaushalts mit 500 Mrd. €.
„Experten“ sind sogar der Meinung, „Deutschland könnte in den kommenden zehn Jahren rund zwei Billionen € Schulden aufnehmen, ohne das Risiko einzugehen, das Wachstum zu beeinträchtigen“.
Dazu müsste aber das BIP entsprechend steigen.
Die Bundesregierung nimmt Schulden auf wie ein Weltmeister, um die Wirtschaft „anzukurbeln“. Wenn dann das BIP steigt, könnte die Regierung dann laut dieser „Experten“ noch mehr Schulden aufnehmen.
Kommt nur mir das wie ein Kamikaze-Konzept vor?
Was bei der ganzen Geschichte völlig unter den Tisch fällt, sind die Schulden, die im Zuge der Corona-„Pandemie“ aufgenommen wurden und auch zurückgezahlt werden müssen … sollten … dürften.
Der Deutsche Bundestag hat am 03.06.2022 für die in den Bundeshaushalten 2020 bis 2022 aufgrund der Ausnahmeregelung gemäß Art. 115 Abs. 2 Satz 6 GG aufgenommenen Kredite einen zusammengefassten Tilgungsplan beschlossen.
Danach werden die aufgrund der Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung aufgenommenen Kredite des Haushaltsjahres 2021 im Bundeshaushalt 2028 sowie in den folgenden 30 Haushaltsjahren in Höhe von jeweils 1/31 des Betrags der Kreditaufnahme zurückgeführt, der nach Abschluss des Bundeshaushalts 2021 die nach Art. 115 Abs. 2 Satz 2 und 3 GG zulässige Verschuldung überstiegen hat.
1/31 des abschließend berechneten Überschreitungsbetrags von rund 192,023 Mrd. € sind 6,194 Mrd. €.
Zu diesem Betrag tritt die Rückführung des Überschreitungsbetrags aus dem Jahr 2020 in Höhe von insgesamt 69,583 Mrd. € hinzu. 1/31 des Überschreitungsbetrags sind 2,245 Mrd. €, die ebenfalls ab dem Jahr 2028 jährlich zurückzuführen sind.
Stand Soll des Bundeshaushalts 2022 ergäbe sich für das Jahr 2022 aus der Überschreitung der Regelobergrenze um rund 115,7 Mrd. € ein Rückführungsbetrag von rund 3,7 Mrd. € pro Jahr über 31 Jahre.
Die abschließende Festsetzung des Betrags für das Jahr 2022 kann erst, wie gesetzlich vorgeschrieben, zum 1. September des Folgejahres, also im Jahr 2023, erfolgen.
Nach jetzigem Stand wären für alle drei Jahre zusammen in den Jahren 2028 bis 2058 jährlich rund 12,2 Mrd. € zu tilgen.
Die Rückführung (Tilgung) der Kredite erfolgt über eine Verringerung des Neuverschuldungsspielraums.
Quelle: bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2022/09/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-2-abrechnung-schuldenbremse-2021-pdf.pdf
– gefunden bei Telepolis.de
Welchen Wert Aussagen zur „Neuverschuldung“ und deren „Verringerung“ haben, wissen wir inzwischen.
Wie die „Rückzahlung“ erfolgt, dürfte klar sein:
Abbau Sozialleistungen
Steuer- und Abgabenerhöhungen
Bargeldverbot und Komplettumstieg auf den „Digitalen Euro“
Einführung Vermögensregister zwecks Enteignung
Worst case scenario: Krieg
#JustMy2Cent