06.11.2023 Faesers nächster Fauxpas: „Alle wurden völlig überrumpelt und konnten keine Razzia vorbereiten“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerät nicht aus den Schlagzeilen. Bei ihren Verbotsverfügungen gegen die pro-palästinensischen Organisationen Hamas und Samidoun in der vergangenen Woche soll sie sich unnötige Fehler geleistet haben, heißt es mehreren Medienberichten zufolge aus Kreisen des deutschen Sicherheitsapparats, der Opposition und sogar aus den Reihen der Ampelparteien.
Wie der „Tagesspiegel“ als Erstes berichtete, hätten sich deutsche „Sicherheitsbehörden“ alles andere als erfreut darüber geäußert, dass BMI-Chefin Faeser ihre Verbotsbeschlüsse am 02.11.2023 überraschend bekannt gegeben hatte, ohne die zuständigen Behörden in den 16 Bundesländern oder das Bundeskriminalamt rechtzeitig vorher zu informieren: „Alle wurden, so heißt es, völlig überrumpelt und konnten keine Razzia vorbereiten“.
Eine „Ministeriumssprecherin“ habe bestätigt, dass es keinerlei Durchsuchungen im Umfeld von Hamas-nahen Gruppierungen oder beim Verein Samidoun gegeben habe, um beispielsweise Beweismittel sicherzustellen. Da Bundeskanzler Olaf Scholz die Verbotsabsicht bereits am 12.10.2023 in seiner Regierungserklärung angekündigt hatte, hatten die Aktivisten also fast drei Wochen Zeit, um belastendes Material verschwinden zu lassen. Ein namentlich nicht genannter „ranghoher Beamter des Sicherheitsapparats“ habe mit seinem Unmut über die vertane Chance nicht hinterm Berg gehalten:
„Die Show in den Medien war der Ministerin anscheinend wichtiger, als ein echtes Vorgehen gegen Strukturen der Hamas“
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/faesers-naechster-fauxpas-alle-wurden-voellig-ueberrumpelt-und-konnten-keine-razzia-vorbereiten-a4470751.html