Finanzen
2019/06/11 Bundesrechnungshof fordert vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags | Präsident Scheller sieht in der Vorgehensweise erhebliche verfassungsrechtliche und finanzwirtschaftliche Risiken. Die Grundlage für den Solidaritätszuschlag fällt Ende 2019 weg. | Bundesrechnungshof, Soli |
Politik
2021/08/30 Finanzierung von Corona: Kommt die Vermögensabgabe? | Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung unterbreitete 2020 ebenfalls einen Finanzierungsvorschlag, der eine Vermögensabgabe beinhaltete: der Corona-Soli | Finanzpolitik, Soli | |
2019/11/15 Wer den Soli weiter zahlen muss – und wer nicht | Nach Ansicht der Union ist die Teil-Abschaffung ein erster Schritt hin zu einer vollständigen Abschaffung des Solidaritätszuschlags in der nächsten Legislaturperiode. Dies sei eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. | Finanzpolitik, Soli | |
2019/09/10 Merkel: Ziel bleibt vollständige Abschaffung des Solis | Die für 2021 geplante Teilabschaffung für 90 Prozent der Zahler ist laut Merkel ein wichtiger Schritt. Es bleibe aber das Ziel, den Soli längerfristig ganz abzuschaffen. | Angela Merkel, Finanzpolitik, Soli | |
2017/06/27 Steuerentlastungen: Das Geld der Anderen | In Deutschland tritt keine Partei ernsthaft für Steuerentlastungen ein. Das liegt auch an den Medien. Sie prangern hartnäckig an, dass die „die Reichen“ geschont würden, anstatt die Verschwendungsmentalität des Staates zu geißeln. | Finanzpolitik, Soli, Steuer(Verschwendung) | |
2016/07/01 Der Mythos vom Soli als Retter des Ostens | Mit 16,9 Milliarden D-Mark beteiligt sich die Bundesrepublik an den Kriegskosten zum Zweiten Golfkriegs. Aber woher sollen die Mittel kommen? Eine neue Steuer muss her. Sie wird Solidaritätszuschlag genannt. | Soli | |
2014/11/24 Geschichte des Solidaritätszuschlag: Der Soli – ein Überlebenskünstler | Die Milliarden sollten die deutsche Einheit und den ersten Golfkrieg finanzieren. Der damalige Finanzminister Theo Waigel (CSU) wurde nicht müde zu betonen, dass die Deutschen (nur) ein Jahr lang vom 01.07.1991 bis zum 30.06.1992 dieses Opfer bringen müssten. | Finanzpolitik, Soli | |
2014/01/27 Deutsche zahlen Milliarden zu viel Soli-Zuschlag | Rund 100 Milliarden Euro von 2014 bis zum Jahr 2020 ist fest im Bundeshaushalt verplant. Doch nur 33 Milliarden Euro fließen tatsächlich in den Osten der Republik. | Finanzpolitik, Soli |