Ausland
2023/12/19 Aussage von Terrorismus-Gutachten verdreht: Täuschte Baerbock die Öffentlichkeit? | Baerbock will nach eigener Aussage die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einstufen lassen, doch ein Rechtsgutachten soll sie daran hindern. | Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Naher Osten, Terror(ismus) | |
2023/12/17 Baerbock reist zu Eröffnung von BioNTech-Werk nach Ruanda | In Ruanda wird am Montag die erste kommerzielle mRNA-Impfstofffabrik Afrikas eröffnet. Außenministerin Baerbock wird vor Ort sein. | Afrika, Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Pfizer/BioNTech, Pharmaindustrie |
Finanzen
2023/07/05 Bund der Steuerzahler kritisiert Baerbock-Ministerium | 15,7 Millionen für Bewirtung? | Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Steuer(Verschwendung) |
Flüchtlinge/Migranten
2023/05/26 Per Charter-Flug: Baerbock ließ seit vergangenem Jahr über 52.000 Migranten einfliegen | Die Auswahl treffen NGOs, die in der Vergangenheit mit anti-weißen Aussagen aufgefallen sind | Annalena Baerbock, Die Grünen, Krieg gegen Bürger | |
2021/08/04 Baerbock will Einwanderungsministerium für „Vielfalts- und Teilhabepolitik“ schaffen | Nicht nur über Einwanderung reden, sondern auch darüber, wie man Gleichstellung und Teilhabe in der Gesellschaft schaffen könne. | Annalena Baerbock, Die Grünen | |
2021/04/27 Baerbocks Migrationspolitik gefährdet unseren Sozialstaat | "Gering- und unqualifizierte" Einwanderer sollen leichter nach Deutschland kommen. In Kombination mit höheren Hartz-IV-Sätzen und aufgestocktem Kindergeld droht der Kollaps des Wohlfahrtsstaates. | Annalena Baerbock, Asyl, Die Grünen, Sozialpolitik |
Politik
2023/12/19 Aussage von Terrorismus-Gutachten verdreht: Täuschte Baerbock die Öffentlichkeit? | Baerbock will nach eigener Aussage die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einstufen lassen, doch ein Rechtsgutachten soll sie daran hindern. | Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Naher Osten, Terror(ismus) | |
2023/12/17 Baerbock reist zu Eröffnung von BioNTech-Werk nach Ruanda | In Ruanda wird am Montag die erste kommerzielle mRNA-Impfstofffabrik Afrikas eröffnet. Außenministerin Baerbock wird vor Ort sein. | Afrika, Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Pfizer/BioNTech, Pharmaindustrie | |
2023/07/05 Bund der Steuerzahler kritisiert Baerbock-Ministerium | 15,7 Millionen für Bewirtung? | Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, Steuer(Verschwendung) | |
2023/06/21 Baerbock will Kampf gegen „Desinformation“ ausweiten (Abo) | – und könnte Pressefreiheit gefährden | Annalena Baerbock, Bundesregierung, Die Grünen, NetzDG/Digital Services Act, Zensur |