Pandemien/Gentherapien
| 2023/05/17 Bundesverwaltungsgericht – Corona-Maßnahmen rechtens | Eine juristische Aufarbeitung der gesamten Corona-Politik wird damit weniger wahrscheinlich. | Verfassungsgericht |
| 2022/06/30 BVG weist 230 Anträge zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab | Bis zu einer mündlichen Verhandlung hat es noch keiner geschafft. | Gentherapie-Zwang, Verfassungsgericht |
| 2022/05/27 Die Missachtung des freien Willens | Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist ein Angriff auf die körperliche Selbstbestimmung. | Gentherapie-Zwang, Pflege, Verfassungsgericht |
| 2022/05/25 Abschied von der Verhältnismäßigkeit? | Der Beschluss vom 27. April 2022 räumt mit perfekter dogmatischer Artistik nahezu alles ab, was dem Gesetzgeber das Leben schwer machen könnte. | Gentherapie-Zwang, Verfassungsgericht |
| 2022/05/10 Verfassungsgericht schmettert Beschwerde gegen Bundesnotbremse ab | „Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein legitimer Zweck, dessen Verfolgung selbst schwere Eingriffe in die Berufsfreiheit zu rechtfertigen vermag“ | Lockdown(-files), Verfassungsgericht |
| 2022/05/09 Systematische Rechtsverweigerung: Anträge gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht abgewiesen | Das Bundesverfassungsgericht möchte sich mit der Thematik scheinbar nicht auseinandersetzen: Die Beschwerden werden reihenweise abgelehnt. | Ärzte, Gentherapie-Zwang, Kliniken/Krankenhäuser, Pflege, Verfassungsgericht |
| 2022/02/25 Österreich: Gesundheitsministerium windet sich um Fragenliste des VGH | Trotz zwei Jahren Pandemiegeschehen gab es offenbar bis heute kein Bestreben, eine präzise systematische Erfassung der Datenlage zu betreiben. | Gentherapie, Kliniken/Krankenhäuser, Masken, Österreich, Ungespikte, Verfassungsgericht |
| 2022/02/13 Legitimiert das Verfassungsgericht den „Rettungstotschlag? | Darf man Menschen durch Impfschäden vorsätzlich töten, um andere Menschen eventuell vor dem Tod durch eine Krankheit zu schützen? | Verfassungsgericht |
| 2022/02/11 Deutsches Verfassungsgericht gibt grünes Licht für Impfpflicht | Auch für eine allgemeine Impfpflicht ist die Entscheidung ein schlechtes Zeichen. Sie könnte durchgehen. | Gentherapie-Terror, Gentherapie-Zwang, Pflege, Verfassungsgericht |
| 2021/09/26 Freie Wähler reichen Ablehnungsgesuche gegen BVerfG ein | Im BVerfG-Verfahren, das FreieWähler gegen die Bundesnotbremse führen, wurden Ablehnungsgesuche wegen Befangenheit eingereicht. | Infektionsschutzgesetz, Verfassungsgericht |