Am 13.07.2023 hat er nur gewarnt; jetzt setzt er noch einen obendrauf.
23.07.2023 EU-Digitalkommissar will Social Media bei sozialen Unruhen sperren
Plattformen wie Twitter oder TikTok könnten ab 25.08.2023 komplett blockiert werden. Dies ermöglicht der dann in Kraft tretende „Digital Services Act“, sagt EU-Digitalkommissar Thierry Breton. Das Verbreiten von schädlichen Inhalten während gesellschaftlicher Unruhen wie in Frankreich reiche zukünftig aus, um Social-Media-Plattformen zu sperren.
Jetzt, kurz vor Inkrafttreten des neuen EU-Gesetzes, droht der ehemalige Chef von France Telecom mit der Abschaltung sämtlicher Plattformen im Fall von Protesten in der Gesellschaft. Demnach könne die EU-Kommission auf Grundlage des DSA den Zugang zu sozialen Netzwerken wie TikTok, Twitter, Facebook, Instagram, YouTube oder Snapchat vollständig sperren lassen, so die Betreiber nicht gegen „rechtswidrige Inhalte“ bei gesellschaftlichen Unruhen vorgehen. Dies erklärte Breton am Montag in einem Interview mit dem französischen Nachrichtensender „France Info“.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/eu-digitalkommissar-will-social-media-bei-sozialen-unruhen-sperren-a4347289.html
Da wird sich bei der Vielzahl an Tweets, Beiträgen, Videos etc. doch sicher etwas finden lassen, mit dem man den Lockdown der Sozialen Medien rechtfertigen kann.
Es könnte auch sein, dass die Betreiber in vorauseilendem Gehorsam ihre Plattform bei größeren Protesten in dem jeweiligen Land von ganz alleine abschalten. ¯\_(ツ)_/¯