10.06.2025 Klimawandel als Vorwand: In den Niederlanden enttarnt – EU-weiter Kontrollmechanismus geplant?
In einem kaum beachteten, aber brisanten Schreiben an das niederländische Parlament hat Klimaministerin Christianne van der Wal im Dezember 2024 offen zugegeben, was viele Kritiker seit Jahren befürchten:
Der „Klimaschutz“ könnte künftig als rechtliche Grundlage dienen, um fundamentale Bürgerrechte wie die Bewegungsfreiheit einzuschränken.
Der Verweis auf das „Allgemeininteresse“ – einst während der Corona-Jahre für Lockdowns, Ausgangssperren und Versammlungsverbote bemüht – kehrt nun zurück. Diesmal im Namen des Klimas.
“Bescherming van de samenleving tegen klimaatverandering, kan een rechtvaardigingsgrond zijn voor een beperking van het vrij verkeer”
Het staat er echt, in deze brief van de regering aan de Tweede Kamer.
— Pepijn van Houwelingen (@PvanHouwelingen) June 5, 2025″
(Übersetzung: „Der Schutz der Gesellschaft vor dem Klimawandel kann eine Rechtfertigung für die Einschränkung der Freizügigkeit sein“
So steht es wirklich in diesem Schreiben der Regierung an das Repräsentantenhaus.“)
Die Formulierung ist trocken und juristisch – doch ihr Inhalt ist explosiv:
Werbung für fossile Produkte, so die Ministerin, könne EU-weit verboten werden, auch wenn das den „freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen“ einschränkt. Voraussetzung: Es müsse „verhältnismäßig“ sein – also politisch begründbar. Ein Schelm, wer hier nicht an die rhetorischen Tricks während der Corona-Zeit denkt.
Von COVID zu CO₂: Das gleiche Skript in Grün
Die Parallelen sind frappierend:
Weiterlesen => uncutnews.ch/klimawandel-als-vorwand-in-den-niederlanden-enttarnt-eu-weiter-kontrollmechanismus-geplant-covid-2-0-mit-gruenem-anstrich