In rund sechs Wochen tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft. Doch das Gesetz ist offenbar so konzipiert, dass Ungeimpfte im Gesundheitswesen trotzdem weiterarbeiten können. Der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Janosch Dahmen, will diese Unklarheiten ausräumen. „Wenn der Eindruck entsteht, dass der Ermessensspielraum dazu führt, dass die Durchsetzung der Impfpflicht und damit der Patientenschutz gefährdet ist, müssen wir an das Gesetz noch einmal ran“.
Dabei brachte der Gesundheitspolitiker die sogenannte Amtshilfe für die Durchsetzung des Gesetzes ins Gespräch: „Das haben wir in der Pandemie ja viel eingesetzt.“ So könne beispielsweise der Bund über die Bundeswehr oder auch andere kommunale und Landesbehörden mit Personal unterstützen, wenn vorübergehend eine große Anzahl an Entscheidungen in diesem Bereich anstünden, so Dahmen.
Das Argument, dass sich der ohnehin herrschende Pflegenotstand durch Kündigung ungeimpfter Angestellter verschärfen könnte, will Dahmen nicht gelten lassen.
„Falls dadurch Personal, das die notwendige Qualifikation, die notwendige Impfung hat, nicht zur Verfügung steht, dann werden wir an den Stellen Betten nicht betreiben können“.
Was ein Lungenfacharzt, nämlich der Chefarzt der Lungenklinik Bethanien in Moers, Thomas Voshaar, dem „Gesundheitspolitiker“ entgegenhält:
https://www.youtube.com/watch?v=oZxSlURsHEU