25.09.2025 Corona-Enquetekommissionsmitglied will lieber in die Zukunft schauen als echte Konsequenzen – das ist Alibi-Handeln
Versöhnlich betrachtet ist die neue Corona-Enquetekommission auch ein Untersuchungsausschuss, denn das französische Wort „enquête“ heißt ja Untersuchung – dachte ich mir, als ich zu dem Thema ein Interview im „Deutschlandfunk“ anhören wollte.
Der Titel der Kommission lautet „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“. Doch unversöhnlich gesehen ist diese für mich lediglich eine softe Variante nach dem Motto „Wir schauen mal, was geschah, und dann ist auch wieder gut“ und das Ergebnis der Abwehr durch die etablierten Parteien im Bundestag – so wie die CDU im Bund mit der SPD, die verhinderte, dass ihr Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn vor einem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort steht.
Hilfreich war bei dem Machtspiel die Uneinigkeit der Opposition. Grüne, Linke und AfD hätten zusammen genügend Stimmen für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zusammengebracht. Doch Grüne und Linke lehnten die Zusammenarbeit mit der AfD ab.
Dass das mit der Alibi-Corona-Enquetekommission ein Projekt ohne Konsequenzen werden wird, war auch in dem „DLF“-Interview deutlich zu vernehmen.
„Deutschlandfunk“-Moderatorin Sandra Schulz fragte im Interview bei „Informationen am Mittag“ sanft. Die Tonlage des Interviews, vor allem der dem Lächeln nahe Tonfall der Interviewten Andrea Kießling wirkte so, wie die politisch gewollte Aufführung, eine lasche Kommission mit klangvollen Namen zu gründen und dem Publikum als Aufarbeitung zu verkaufen, das vorsieht.
In trauriger Wirklichkeit offenbarten die Sätze von Kießling, dass es sich um eine Alibi-Aufarbeitung handeln muss. Moderatorin Schulz eröffnete den faden Dialog mit Begriffen wie Bundesnotbremse, Inzidenz, mRNA, G2, G3. Dieser G-Mist, was war das für eine perfide Idee, dachte ich.
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