04.08.2024 Flüchtlingskosten explodieren: Berlin will Notfallkredite mobilisieren
Der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland setzt Bundes- und Landeshaushalte immer stärker unter Druck. Derzeit wird in Berlin geprüft, ob die Flüchtlingskosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro durch Notfallkredite gestemmt werden können. Dies würde jedoch voraussetzen, dass das Abgeordnetenhaus – einmal mehr – eine Notlage ausruft. Durch diesen haushaltspolitischen Trick will man dem Ziel, im kommenden Jahr drei Milliarden Euro einzusparen, näherkommen.
Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe plant, die Unterbringung von Flüchtlingen grundlegend neu auszugestalten. Großunterkünfte als solche sollte es ihrer Meinung nach gar nicht mehr geben. „Es ist für die Menschen nicht gut, wenn 14 Personen auf engstem Raum schlafen müssen, ohne Perspektive, wann sie die Unterkunft wieder verlassen können.“
Anwohner in der Nähe von Großunterkünften hätten sich in der Vergangenheit zudem vermehrt beschwert. Demnach vermülle der Bereich rund um die Unterkunft immer mehr. Außerdem würde auf offener Straße ein vermehrter Drogenkonsum stattfinden.
Quelle: apollo-news.net/flchtlingskosten-explodieren-berlin-will-notfallkredite-mobilisieren
Sozialistische Regierungen verursachen traditionell ein finanzielles Durcheinander. Ihnen geht immer das Geld anderer Leute aus.
Quelle: Margarete Thatcher – Thames TV 05.02.1976