11.09.2023 Verfassungsschutz diskutierte Schulung von ÖRR-Journalisten
Über zwei Tage lang hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Tagung abgehalten – innerhalb seines neu geschaffenen „Zentrums für Analyse und Forschung“. Vom 5. bis zum 6. September diskutierten Journalisten, Experten und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes zum Thema „Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“ – Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang war persönlich dabei.
Das Programmheft der Veranstaltung hat es in sich. Nach eigener Bewerbung lag der Fokus der Veranstaltung auf den verschiedenen Aspekten jener Strategien, die staatliche und nicht-staatliche Akteure nutzen würden, um Meinungsbildungsprozesse zu beeinflussen. Schaut man in das Programmheft, wird allerdings schnell klar, was der tatsächliche Fokus der Veranstaltung war: der Kampf gegen Rechts. Die Autoren der vorgestellten Studien und Untersuchungen: Grüne Kreisvorstände, Böll-Stiftung, taz-Autoren.
Von rund 40 Beiträgen befasst sich kein einziger mit Linksextremismus. Tatsächlich lassen sich stolze zwei Beiträge finden, die sich mit Salafismus und Jihadismus befassen. Besonders faszinierend dagegen finden die Veranstalter Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Rechte. Man interessiert sich, was es speziell mit rechten Frauen auf sich hat, welche Bedeutung Telegram hat, ob die alternativen Medien Extremismus forcieren, die AfD, Coronakritiker – sogar Memes.
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