21.08.2023 Digital Services Act: EU zensiert fortan große soziale Netzwerke
Am 25.08.2023 tritt der Digital Services Act – kurz DSA – in Kraft, dem sich große soziale Netzwerke unterwerfen müssen. Danach werden diese Portale dazu verpflichtet, vermeintliche Desinformation sowie illegale Inhalte zu beseitigen.
Verstöße dagegen werden mit horrenden Strafen belegt, die in die Milliarden gehen können. Unter den Begriff Desinformation fallen aber laut Verständnis der EU bereits Meldungen, die der herrschenden Impf-, Klima- und Migrations-Agenda widersprechen. Auf diese Weise dient die DSA dazu, Informationen zu unterdrücken, die nicht mit den Mainstream-Positionen einhergehen. Konkret betrifft die Regelung 17 große Online-Plattformen, etwa TikTok oder Youtube.
Besonders im Fokus der EU ist dabei das Nachrichtenportal Twitter von Elon Musk. Denn der südafrikanische Milliardär hatte ja nach Übernahme der Plattform angekündigt, mehr Meinungsfreiheit zuzulassen.
Und was der Gigant unter den Online-Plattformen, Google, von Meinungsfreiheit hält, ist deutlich aus der Ankündigung erkennbar, in Zukunft alle freien und unabhängigen Medien aus seinen Suchergebnissen zu entfernen. Diese Entscheidung geht auf eine Zusammenarbeit mit UNO, WHO sowie anderen NGO zurück, die das Ziel verfolgt, ein neues Zensurinstrument zu schaffen.
Quelle: auf1.info/digital-services-act-eu-zensiert-fortan-grosse-soziale-netzwerke