23.10.2024 Crashtest Thüringen: Sondierungspapier brockt BSW ein Glaubwürdigkeitsproblem ein
Wer die Wahlprogramme gelesen und die Positionen verfolgt hat, die Sahra Wagenknecht und andere BSW-Vertreter verfechten, der konnte sich bei dem Sondierungspapier, das die Thüringer BSW-Spitze mit CDU und SPD ausgehandelt hat, nur die Augen reiben. Die Fehlstelle in der Friedenspolitik, die Medien als entscheidenden und vermeintlich unsachlichen Grund für das Veto der Parteigründerin ausgemacht haben, ist dabei nur eine von vielen.
Das Sondierungspapier, auf das sich die drei Parteien geeinigt haben, sollte eigentlich Basis für Koalitionsgespräche sein. Es fällt allerdings schwer, in dem Papier Positionen zu finden, die nicht ebensogut von der CDU allein oder von CDU und SPD gemeinsam so formuliert worden sein könnten.
Die Berliner Zeitung berichtet aus CDU-Mund über die Verhandlungsschwerpunkte- und Erfolge der Parteien:
„Die Christdemokraten hätten Akzente bei Bildung, Wirtschaft und Migration gesetzt, die SPD in der Sozialpolitik, das BSW habe „bei den Themen finanzielle Gestaltungsspielräume sowie Wohnungsbau und mehr Investitionen“ hart verhandelt.“
Das klingt gar nicht wie das BSW, das man in den Medien und bei Wahlkampfauftritten präsentiert bekam. Und so sieht auch das Papier aus, das dieser „Pragmatismus“ hervorgebracht hat.
Schon die Sprache erzeugt bei mir, als einem (Noch-)BSW-Unterstützer, beträchtlichen Widerwillen.
Weiterlesen => norberthaering.de/news/bsw-thueringen
In dem Beitrag „Was hatten die denn gedacht, was passiert?“ hatte ich ja schon erwähnt, dass ich das BSW bereits seit längerem für ein System-U-Boot halte, dass der AfD Wähler abspenstig machen soll.
¯\_(ツ)_/¯