18.10.2024 Spahn will wieder Minister werden – neue Details in Maskenaffäre belasten sein Comeback
Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn will in einer CDU-geführten Bundesregierung wieder ein Ministeramt übernehmen. „Ich würde gerne mitmachen in dem Team, das da regieren könnte“, sagte der CDU-Politiker. „Bundesminister zu sein ist eine der größten Ehren, die es gibt.“
Spahn fügte hinzu, es müsse „nicht gerade das Gesundheitsministerium sein“. Das kenne er ja schon. „Ich fände auch eine andere Aufgabe spannend“, betonte der CDU-Politiker.
Spahns Sichtweise auf die parlamentarische Demokratie: Ministerposten als Spielwiese für inkompetente Politiker.
Im Zusammenhang mit den Gerichtsverfahren um den Einkauf von Corona-Masken während Spahns Amtszeit hat der Bund offenbar bereits mehr als 70 Mio. € für Anwaltskanzleien ausgegeben. Demnach summieren sich die Ausgaben für Rechtsberatung bis Juli 2024 auf rund 73 Mio. €.
Aktuell sind am Landgericht Bonn noch rund 70 Masken-Verfahren anhängig. Hinzu kommt eine zweistellige Zahl an Verfahren in zweiter Instanz am „Kölner Oberlandesgericht“. Nach bisherigen Angaben des Gesundheitsministeriums beträgt der Streitwert in den noch laufenden Masken-Verfahren insgesamt 2,3 Mrd. €.
Zudem hat das Ministerium unter Führung von Karl Lauterbach etwa 120 Vergleiche mit Lieferanten geschlossen, um Rechtsstreite mit Maskenlieferanten zu beenden. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 390 Mio. €.
Im Juli dieses Jahres hatte das Ministerium noch davon gesprochen, dass „rund 80 Streitfälle“ durch Vergleiche beendet worden seien. Nun sind es laut Mitteilung 120. Davon ist jeder dritte bereits vor Klageerhebung geschlossen worden, heißt es in der Antwort des Ministeriums an die Zeitung.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/spahn-will-wieder-minister-werden-neue-details-in-maskenaffaere-belasten-sein-comeback-a4906085.html
Schon der Satz „neue Details in Maskenaffäre belasten sein Comeback“ spottet jeder Beschreibung. Selbst wenn es keine „neuen Details“ gäbe, müsste der Mann auf Lebenszeit von allen politischen Ämtern ausgeschlossen werden – wenn man ihn schon nicht für seine bisher veröffentlichen „Einkäufe“ verknacken kann.
#JustMy2Cent