01.09.2023 USA genehmigen Militärausrüstung für Taiwan
Die Regierung Biden hat den Transfer von US-Militärausrüstung im Wert von 80 Mio. $ nach Taiwan genehmigt, wie CNN mitteilt. Dies ist der erste derartige Transfer im Rahmen des „Foreign Military Financing“-Programms des US-Außenministeriums, das normalerweise souveränen Staaten vorbehalten ist.
Dem Schreiben an den Kongress zufolge könnte der Verkauf auch Luft- und Küstenverteidigungssysteme, ballistische Raketenabwehr, Cyberabwehr, Drohnen, militärische Ausbildung, individuelle Schutzausrüstung für Soldaten und Munition umfassen.
Nach dem im vergangenen Jahr verabschiedeten „Taiwan Enhanced Resilience Act“ ist die US-Regierung befugt, von 2023 bis 2027 jährlich bis zu 2 Mrd. $ für militärische Zuschüsse an die Insel auszugeben.
China ist nicht erfreut über den Schritt und hat die USA aufgefordert, den Ausbau der militärischen Beziehungen zu Taiwan einzustellen. Das Verteidigungsministerium erklärte, das chinesische Militär werde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um entschlossen dagegen vorzugehen“.
Quelle: transition-news.org/usa-genehmigen-militarausrustung-fur-taiwan