Massenenteignung durch Zwangsabgaben, Einfrieren von Sparguthaben, Einziehung von Goldmünzen, Ausgangssperren und mehr: Die türkis-grüne Regierung [in Österreich] plant ein „Krisensicherheitsgesetz“. Der Gummiparagraph lässt alle Alarmglocken schrillen!
Die [österreichische] Bundesregierung plant weitreichende Verfassungsänderungen. Sie will ein „Krisensicherheitsgesetz“ auf Schiene bringen, das den Regierenden bislang ungeahnte Machtbefugnisse einräumen könnte. Hinter vagen und mehrdeutigen Begriffen verbergen sich Möglichkeiten massiver staatlicher Eingriffe in unsere Grund- und Freiheitsrechte auf allen Ebenen und in allen Bereichen!
Denn unter „Krise“ versteht Türkis-Grün nicht nur „Pandemien“, „Terrorismus“ oder „massive nationale und internationale Menschenbewegungen“, sondern etwa auch eine außerordentliche Gefahr für „Umwelt, öffentliche Ordnung und Sicherheit im Inneren, nationale Sicherheit und wirtschaftliches Wohl“.
Im Klartext: Krisensicherheitsgesetze sind gefährliche Blankoschecks für unfähige Politiker, die nicht mehr wissen, wie sie die drängenden Probleme lösen sollen. Anstatt Grenzen zu sichern, werden leerstehende Wohnungen beschlagnahmt. Anstatt ein modernes Asyl- und Fremdenrecht nach Vorbild der USA aufzubauen, werden Solidaritätsabgaben eingehoben. Anstatt Misswirtschaft und politische Korruption zu beenden, werden Bankkonten der Bürger eingefroren. An die Stelle von Reformen treten Massenenteignungen.
Deutschlands Gesundheitsminister fordert ernsthaft: „Wir benötigen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Pandemie-Bekämpfung sind.“ Was ist denn geplant? Ausgangssperren?
Wie heißt es: „Wer in der Demokratie schläft, erwacht in der Diktatur“.
Quelle: tawa-news.com/notverordnungen
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