Ausland
2021/09/09 Deutschlands Verlogenheit im Umgang mit dem Terror von Paris | Die Anschläge wären ohne Deutschlands Politik der offenen Grenzen nicht möglich gewesen. | Bundesregierung, CDU/CSU, SPD, Terror(ismus) |
Energiepolitik/-krise
2023/12/16 EU-Kommission billigt 2,6 Milliarden Euro Unterstützung für den Kohleausstieg von RWE | Die Bundesregierung hat den „Reviervertrag 2.0“ unterzeichnet, der das Ziel hat, den Ausstieg aus der Kohle bis 2030 zu beschleunigen. | Bundesregierung, Die Grünen, FDP, Kohlekraft/-ausstieg, SPD | |
2023/05/03 Scholz sagt zwei Milliarden Euro für Klimafonds zu | Das Geld fließt an Entwicklungsländer, die damit Klimaschutzprojekte finanzieren sollen. | Bundesregierung, Olaf Scholz, SPD, Steuer(Verschwendung) | |
2022/09/13 Scholz: Vollständige Unabhängigkeit von russischem Gas Ende 2023 | Gleichzeitig gibt er sich zuversichtlich, dass die Energiesicherheit für diesen Winter gewährleistet ist. | Bundesregierung, Gaskraft/LNG, Olaf Scholz, Russland, SPD | |
2022/06/25 AKW-Lüge aufgeflogen: Bundesregierung führt Mega-Blackout absichtlich herbei | Weiterbetrieb der Kernkraftwerke? Die Prüfung, die keine war. | Atomkraft/Kernfusion, Bundesregierung, Die Grünen, Olaf Scholz, Robert Habeck, SPD | |
2022/03/13 Die ZEIT: Deutsche Energiewende = 20 Jahre Pfusch | Der Kommentator rechnet schonungslos ab, und zwar mit allen Parteien, besonders aber mit der SPD. | Energieversorgung/Blackout, SPD | |
2022/01/19 Bundeskanzler Scholz will globalen „Klima-Club“ | Dadurch sollen Wettbewerbsnachteile für deutsche Firmen verhindert werden, die zulasten von Jobs gehen könnten. | Arbeitslosigkeit, Bundesregierung, Emigration, Olaf Scholz, SPD | |
2021/02/09 Scholz wollte mit Milliarden-Deal US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 abwenden | Das geht aus einem Brief von Scholz vom 7. August 2020 hervor, den die Deutsche Umwelthilfe (DUH) am Dienstag veröffentlichte. | Bundesregierung, Nord Stream, Olaf Scholz, SPD | |
2020/12/02 Scholz: Die Kosten für den Klimaschutz müssen gerecht aufgeteilt werden | Wir haben eine sozial gerechte Aufteilung der CO2-Kosten zwischen Mietern und Vermietern vorgeschlagen. Unser Konzept liegt auf dem Tisch – es sollte nun schnell in konkrete Gesetzesform gegossen werden. | Finanzpolitik, Olaf Scholz, SPD, Steuer(Verschwendung) |
Extremismus
2017/11/09 Sonderausschuss zu G20-Krawallen: Olaf Scholz wiederholt seine Entschuldigung | Die Angst stecke vielen noch in den Knochen – auch ihm selbst. | G20, Hamburg, Olaf Scholz, SPD |