30.11.2024 „Machtsystem demontieren“: Berlin eröffnet „Dekoloniales Denkzeichen“ für 1,5 Millionen Euro
Mitte November wurde ein neues Denkmal in Berlin eröffnet: das „Dekoloniale Denkzeichen“. Das Projekt soll laut den Künstlern helfen, „das koloniale Machtsystem zu demontieren“ – es wurde mit 1,5 Mio. € an Steuergeldern finanziert.
Quelle: apollo-news.net/machtsystem-demontieren-berlin-erffnet-dekoloniales-denkzeichen-fr-15-millionen-euro
29.11.2024 Wegen hoher Pensionszusagen: Rechnungshof kritisiert den RBB
Insgesamt umfassen die Pensionsrückstellungen des RBB mittlerweile rund 800 Mio. € – vor allem in den letzten Jahren ist diese Summe drastisch gestiegen. Der Landesrechnungshof, der die Jahre bis 2022 genauer unter die Lupe nahm, konnte einen Zuwachs der Altersversorgung um 42% zwischen 2017 und 2022 feststellen: Die Kosten stiegen von 545 Mio. € auf 773 Mio. € an.
Quelle: apollo-news.net/wegen-hoher-pensionszusagen-rechnungshof-kritisiert-den-rbb
28.11.2024 Rumänien: Annullierung der Wahl steht im Raum
Das Calin Georgescu überraschend die erste Runde der Präsidentenwahl gewonnen hat, lässt die Erde des politischen Rumäniens brodeln. Im Gegensatz zu Bulgarien, galt Rumänien und seine NATO-Anbindung als stabil. Georgescu als Präsident könnte das ändern. Doch nun steht eine Annullierung der Wahl im Raum. Das Höchstgericht hätte bereits heute entscheiden sollen, verschob den Entschluss aber auf Freitag. Außerdem wurde eine TikTok-Sperre beantragt.
Quelle: tkp.at/2024/11/28/rumaenien-annullierung-der-wahl-steht-im-raum
28.11.2024 Wien: Erste Demo gegen Verlierer-Koalition verboten
Eine Großdemo gegen die kommende österreichische Regierung wurde von der Polizei kurzfristig untersagt. Die Polizei begründet das Verbot der Friedensdemos einerseits mit Verkehrsbehinderungen andererseits mit dem „Recht auf Erwerbsfreiheit“. Kurz: Der Einkaufstag wäre behindert worden. Mit ähnlichen Argumenten hatte man während der Covid-Proteste bereits Demos kurzfristig untersagt.
Quelle: tkp.at/2024/11/28/erste-demo-gegen-verlierer-koalition-verboten
28.11.2024 Niedersächsischer Verfassungsschutz erklärt: OK-Zeichen ist rechtsextrem
„Zahlencodes, Memes, Handzeichen“ – am Donnerstag hat der Verfassungsschutz Niedersachsen ein neues Video auf X veröffentlicht. Dort warnte man vor „scheinbar harmlose[r]“ Symbolik, auch vor dem OK-Zeichen. Das sei zwar in den meisten Kontexten unproblematisch, doch mittlerweile würde es auch oft von „Rechtsextremen“ gezeigt werden.
Quelle: apollo-news.net/niederschsischer-verfassungsschutz-erklrt-ok-zeichen-ist-rechtsextrem
27.11.2024 „Intimitätskoordination kreiert innerhalb der Grenzen der Darstellenden aussagekräftige Szenen“
Mit den Schauspiel- und Regiestudierenden am Max Reinhardt Seminar thematisiert Schauspielerin und Intimitätskoordinatorin Katharina Haudum in ihrem Unterricht persönliche Grenzen, Einvernehmlichkeit, Machtdynamiken und Hierarchien bei Film und Theater. „Die eigenen Grenzen zu kennen, gibt den Spielenden selbst und ihren Spielpartner_innen Sicherheit, wodurch das Schauspiel besser wird. Die Studierenden lernen beispielsweise, wie ein physischer Grenzen-Check aussieht. Das Zeigen der Grenzen am eigenen Körper und das Führen der Hände meines Gegenübers helfen, ohne Druck die persönlichen Grenzen mitzuteilen.“
Quelle: mdw.ac.at/magazin/2024/11/27/intimitaetskoordination-kreiert-innerhalb-der-grenzen-der-darstellenden-aussagekraeftige-szenen
– gefunden bei Anthony Lee
27.11.2024 Wegen Verwendung der Deutschland-Flagge: SPD-Mitglieder wollen Wahlkampf boykottieren
Zwei Instagram-Beiträge der SPD sorgen für Aufsehen: Weil Boris Pistorius und Olaf Scholz jeweils mit einer Deutschland-Flagge im Hintergrund gezeigt werden, drohen SPD-Anhänger und -Mitglieder jetzt mit dem Boykott. Ihnen ist die SPD damit zu „national“.
Quelle: apollo-news.net/wegen-verwendung-der-deutschland-flagge-spd-mitglieder-wollen-wahlkampf-boykottieren
27.11.2024 Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte
Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann geht rigoros gegen vermeintlich beleidigende Anzeigen im Internet vor. Nun bestätigt die entsprechende Stelle gegenüber Apollo News: Die Belastung durch Strack-Zimmermanns Anzeigen ist hoch.
Quelle: apollo-news.net/tausend-verfahren-wegen-beleidigung-strack-zimmermanns-anzeigen-beschaeftigen-fuenf-staatsanwaelte
26.11.2024 Schottische Regierung kämpft vor Gericht für „lesbische“ Männer
Welchen Stellenwert hat die Biologie in den heutigen Orwell’schen Zeiten noch? Am heutigen Dienstag beginnt ein Prozess vor dem Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs in London, dessen Ausgang darüber Aufschluss geben dürfte. Die schottische Regierung zieht dabei unter anderem für „lesbische“ Männer in den Kampf: Demnach müssten lesbische Gruppierungen zwangsweise heterosexuelle Männer bei sich aufnehmen, sofern diese sich als Frau identifizieren. Laut der schottischen Regierung rechtswidrig, wenn eine Organisation lesbischer Frauen biologische Männer mit besagter Bescheinigung ausschließen würde, wenn diese sich zu Frauen hingezogen fühlen.
Quelle: report24.news/bye-bye-frauenrechte-schottische-regierung-kaempft-vor-gericht-fuer-lesbische-maenner
26.11.2024 Baustopp auf Deutschlands Autobahnen – für geplante Projekte fehlen 1,8 Milliarden Euro
Die Autobahn GmbH, die bundesweit für den Bau und die Verwaltung der Autobahnen zuständig ist, meldet ein erhebliches Finanzloch. Rund 1,5 Mrd. € fehlen im Budget für das Jahr2025, um geplante Projekte umzusetzen. Darüber hinaus belasten offene Rechnungen in Höhe von 300 Mio. € die Organisation. Dieser Mangel an finanziellen Mitteln hat dazu geführt, dass sämtliche Investitionen in neue Bauprojekte vorerst eingefroren wurden.
Quelle: blackout-news.de/aktuelles/baustopp-auf-deutschlands-autobahnen-fuer-geplante-projekte-fehlen-18-milliarden-euro
24.11.2024 Wien: Schlechtes Deutsch und andere Defizite – Das Scheitern beginnt nicht erst an der Schule
In Wien ist der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund mit rund 50% mit Abstand am höchsten. Jedem fünften Volksschüler fehlen mit Stand Oktober die Deutschkenntnisse, um dem Unterricht zu folgen. Betrachtet man nur die Erstklässler, dann ist der Anteil mit 44,6% noch deutlich höher. Es ist keineswegs so, dass die Betroffenen allesamt erst kürzlich zugezogen wären: 60,9% der außerordentlichen Erstklässler sind hier geboren.
Quelle: derstandard.at/story/3000000246167/schlechtes-deutsch-und-andere-defizite-das-scheitern-beginnt-nicht-erst-an-der-schule
24.11.2024 Radikale Moschee bot Ehe-Vorbereitungskurs für Mädchen ab 13 Jahren an
Die Moschee des Islamischen Arbeitervereins warb für einen Ehe-Vorbereitungskurs für Mädchen ab 13 Jahren. Nach viel Kritik wurde die Veranstaltungsreihe abgesagt. Der Verein wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Quelle: apollo-news.net/radikale-moschee-bot-ehe-vorbereitungskurs-fuer-maedchen-ab-13-jahren-an
22.11.2024 Post vom Verfassungschutz wegen Reservierung der Domain „Entscheidung-fuers-Leben“
Sven von Storch, der Ehemann der AfD-Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch und Herausgeber der Freien Welt, erhielt Post vom Verfassungsschutz. Der absurde Grund: Vor vier Jahren hatte Sven von Storch eine Internetadresse für eine Kampagne gegen Abtreibung reserviert. Der Name dieser Adresse lautete: »Entscheidung-fuers-Leben«. Sich gegen Abtreibung zu positionieren scheint heutzutage eine schwerwiegende Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung zu sein.
Quelle: freiewelt.net/nachricht/post-vom-verfassungschutz-wegen-reservierung-der-domain-entscheidung-fuers-leben-10098595
– gefunden bei Danisch.de
21.11.2024 Dänemark: Weltweit erste CO₂-Abgabe für die Landwirtschaft
Die dänische Regierung hat sich auf ein umfassendes Klimapaket geeinigt. Ziel ist, den dänischen Treibhausgasausstoß bis 2030 um mindestens 1,8 Millionen Tonnen an CO₂-Äquivalenten (CO₂e) bzw. um 70% im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Ab 2030 wird eine Abgabe auf den Methanausstoß von Nutztieren von rund 300 Kronen (etwa 40 Euro) pro Tonne CO₂e erhoben, die sich bis 2035 auf 750 Kronen mehr als verdoppeln soll. Die Landwirte erhalten allerdings deutlich Steuererleichterungen, wodurch die reale Belastung abgefedert wird. Unterm Strich kommen auf die Landwirte ab 2030 Zusatzkosten von 120 Kronen pro Tonne CO2e zu, ab 2035 dann 300 Kronen.
Quelle: energiezukunft.eu/umweltschutz/weltweit-erste-co2-abgabe-fuer-die-landwirtschaft
20.11.2024 Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe: „Migranten in der Berliner Verwaltung fast verdoppeln!“
Nur 21,7% der Behörden-Mitarbeiter haben migrantischen Hintergrund. Das bedeutet: Man selbst oder mindestens ein Elternteil besitzt nicht per Geburt die deutsche Staatsangehörigkeit. Dabei soll laut Partizipations-Gesetz der Anteil dem in der Bevölkerung entsprechen. Und in der Hauptstadt haben 39,4% ausländische Wurzeln.
Quelle: bz-berlin.de/berlin/migranten-verwaltung-fast-verdoppeln
20.11.2024 Kölner Ditib-Moschee erhält Dauergenehmigung für Muezzin-Ruf
Die Ditib, gegründet 1984 in Köln, ist der größte sunnitisch-islamische Verband in Deutschland und vertritt nach eigenen Angaben rund 880 Moscheegemeinden. Sie steht direkt unter dem Einfluss der Diyanet, einer staatlichen Religionsbehörde der Türkei, die für die Ausbildung und Entsendung der Imame verantwortlich ist. Diese Imame werden in der Türkei ausgebildet und von Ankara finanziert. Die Stadtverwaltung behauptet, dass der „wachsende gesellschaftliche Diskurs rund um die Themen Migration und Integration zunehmend überlagert von islamkritischen und muslimfeindlichen Strömungen“ sei. Muslime in Deutschland dürften nicht „unter Generalverdacht gestellt werden.“
Quelle: apollo-news.net/klner-ditib-moschee-erhlt-dauergenehmigung-fr-muezzin-ruf
19.11.2024 Gärtner stellt heimlich Weihnachtsbaum vor Kita – Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch
Weil er in einer Nacht- und Nebelaktion einen Weihnachtsbaum auf dem Gelände einer Hamburger Kindertagesstätte aufgestellt hat, ist ein Gärtner wegen Hausfriedensbruches verurteilt worden. Er muss zudem eine Strafe von 3.000 Euro zahlen, wie die zuständige Richterin des Amtsgerichtes in ihrem Urteil sagte. „Die Rechtslage ist relativ simpel. Es gab ein Tor. Es ist nicht gewünscht, dass einfach jeder dieses Gelände betritt. Und das ist zu akzeptieren.“ Zuvor hatte sie den Eltern bereits erklärt, dass sich das Team gemeinsam mit den Kindern im Sinne der Religionsfreiheit gegen einen Weihnachtsbaum entschieden habe.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/gaertner-stellt-heimlich-weihnachtsbaum-vor-kita-strafanzeige-wegen-hausfriedensbruch-a4944155.html
16.11.2024 Geologie ist rassistisch, da sie mit der weißen Vorherrschaft verbunden ist
Eine Geographieprofessorin an einer führenden britischen Universität hat das Studium der Felsen und der natürlichen Welt als rassistisch beschrieben und das akademische Feld mit der „weißen Vorherrschaft“ verbunden. Das Studium des prähistorischen Lebens durch Fossilien wurde auch als Wegbereiter für Rassismus gebrandmarkt.
Quelle: dailymail.co.uk/news/article-14091119/Geology-racist-linked-white-supremacy-claims-Queen-Mary-University-London-professor.html
17.11.2024 Polizei in Baden-Württemberg: Notendurchschnitt für Polizeiberuf nicht mehr relevant
Sozialkompetenz, Flexibilität und Teamgeist – Notendurchschnitt egal. Seit dem 01.09.2024 entfällt bei der Polizei in Baden-Württemberg für den mittleren sowie den gehobenen Polizeivollzugsdienst bei der Einstellung die Vorgabe eines Mindestnotendurchschnitts in der Abschlussnote von 3,0 für den gehobenen Dienst und 3,2 für den mittleren Dienst. Ausschlaggebend bleibt weiterhin der Nachweis der allgemeinen oder fachgebundenen Hochschulreife beziehungsweise der Mittleren Reife.
Quelle: stuttgarter-zeitung.de/inhalt.polizei-in-baden-wuerttemberg-notendurchschnitt-fuer-polizeiberuf-nicht-mehr-relevant.6ae8a6f8-efe5-42bb-b661-d01d55742091.html
– gefunden bei Danisch.de
15.11.2024 Berliner Innensenatorin will Messergewalt mit Führerscheinentzug bekämpfen
Um die weiter steigende Quote an Messerattacken in Berlin in der Griff bekommen, schlägt eine Expertengruppe neben Messerverbotszonen einen Führerscheinentzug für Mehrfachtäter vor – ab sechs Taten ist die Fahrerlaubnis weg.
Quelle: apollo-news.net/berliner-innensenatorin-will-messergewalt-mit-fuehrerscheinentzug-bekaempfen
14.11.2024 Zwickau: Energieversorger baut Ladesäulen wieder ab
Der Zwickauer Energieversorger ZEV muss zahlreiche E-Ladesäulen abbauen. Bald wird die Ladeinfrastruktur in der Stadt spürbar reduziert sein. Neue EU-Vorgaben machen den Schritt notwendig. Eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes verbietet es Netzbetreibern, öffentliche Ladestationen zu betreiben. „In den kommenden Wochen beginnt der Rückbau von insgesamt zehn Ladepunkten für E-Fahrzeuge in Zwickau“, erklärte eine ZEV-Sprecherin.
Quelle: blackout-news.de/aktuelles/zwickau-energieversorger-baut-ladesaeulen-wieder-ab
07.11.2024 Raum der Stille im Klinikum Freising: Landrat wehrt sich gegen Kritik der Islamischen Gemeinde
Ömer Korkmaz, Vorsitzender der Islamischen Gemeinde Freising, hatte am Tag der Offenen Moschee kritisiert, dass im Klinikum anstelle eines von der Glaubensgemeinde angeregten Gebetsraums für Muslime ein Raum der Stille für alle Religionen installiert wurde. „Das hat uns sehr verletzt“, hatte er dem FT gesagt – auch weil man nicht mehr in die Planungen einbezogen, sondern mit dem Ergebnis konfrontiert worden sei.
Quelle: merkur.de/lokales/freising/freising-ort28692/islamischen-gemeinde-raum-der-stille-im-klinikum-freising-landrat-wehrt-sich-gegen-kritik-der-93394503.html
07.11.2024 Psychotherapeutin über besorgte Klienten: Was kann ich tun, wenn ich wegen Donald Trump Angst habe?
Der Wahlsieg von Donald Trump bestürzt viele Menschen, auch in Deutschland. Verhaltenstherapeutin Maren Vogel berichtet von fassungslosen Klienten – und sagt, was hilft.
Quelle: Spiegel.de (Paywall)
– gefunden bei Transition-News.org
08.11.2024 Diskussion um Sitzbänke – Zu gefährlich und zu teuer?
Sie laden zum Genießen der Aussicht, Ausruhen oder Picknicken ein – viele Tausend Bänke in Baden-Württembergs Wald und Flur. Doch könnten müde Wanderer bald deutlich seltener diese Sitzgelegenheiten finden. Grund: Die aus der allgemeinen Schadenersatzpflicht abgeleitete Verkehrssicherungspflicht verdonnert die Eigentümer der genutzten Grundstücke zur Übernahme der Kosten von Kontrolle, Erhalt und Sicherung der Bänke.
Quelle: schwaebische.de/regional/baden-wuerttemberg/abschaffung-diskutiert-sitzbaenke-zu-gefaehrlich-und-zu-teuer-3041286
– gefunden bei Journalistenwatch.com
06.11.2024 Immer mehr Lehrer quittieren den Dienst – wenn der Traumberuf zum Albtraum wird
Wie aus einer Antwort des Kultusministeriums auf einen Antrag der FDP hervorgeht, haben im Jahr 2024 (Stand 07.10.2024) in Baden-Württemberg 434 Lehrer ihren Dienst quittiert, darunter 199 Beamte. Das sind über 300 mehr als im Jahr 2014 (132). Dabei sind Lehrer im Alter von über 63 Jahren und solche, die unmittelbar vor ihrem Ausscheiden beurlaubt wurden, nicht in der Statistik enthalten.
Quelle: epochtimes.de/gesellschaft/bildung/immer-mehr-lehrer-quittieren-den-dienst-wenn-der-traumberuf-zum-albtraum-wird-a4924465.html (Abo)
06.11.2024 Bauwirtschaft in Bedrängnis – durch den Kohleausstieg wird jetzt Gips knapp
Der geplante Kohleausstieg bringt die deutsche Bauwirtschaft in eine existenzielle Rohstoffkrise: Gips, ein zentraler Baustoff, droht in den kommenden Jahren massiv knapp zu werden. Bis zu 60% des in Deutschland verwendeten Gipses stammen bisher aus der Rauchgasentschwefelung der Kohlekraftwerke. Dieser industrielle Prozess galt als effiziente Art des Recyclings und sorgte für eine zuverlässige Versorgung der Baubranche mit hochwertigem Gips. Mit dem schrittweisen Abschalten der Kohlekraftwerke entfällt diese Quelle jedoch vollständig.
Quelle: blackout-news.de/aktuelles/bauwirtschaft-in-bedraengnis-durch-den-kohleausstieg-wird-jetzt-gips-knapp
01.11.2024 Rechnungshof: Weniger als ein Drittel der Ukrainer arbeitet – „Job-Turbo“ brachte nichts
Die Zahl der leistungsbeziehenden Ukrainer stieg dem Bericht zufolge im Jahr 2024 auf bislang rund 720.000, davon etwa 500.000 Arbeitsfähige. Der Rechnungshof geht von monatlichen Kosten in Höhe von rund 539 Mio. € aus. Selbst erfolgreiche Kursabsolventen erhielten laut „Bild“ nur in Ausnahmefällen eine Stellenvermittlung. 2023 konnte kein einziger ukrainischer Flüchtling nach einem Integrationskurs in eine Arbeitsstelle vermittelt werden; 2024 lag die Vermittlungsquote bei weniger als einem Prozent.
Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/rechnungshof-weniger-als-ein-drittel-der-ukrainer-arbeitet-job-turbo-brachte-nichts-a4921518.html