05.03.2025 Stimmkorrekturen rücken BSW näher an Fünf-Prozent-Hürde
Im Nachgang der Bundestagswahl haben sich Hinweise auf die falsche Zuweisung von BSW-Stimmen an die rechtskonservative Kleinpartei „Bündnis Deutschland“ gemehrt. Darauf wies unter anderem der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi in mehreren Postings auf dem Kurznachrichtendienst „X-Twitter“ hin.
In einer aktuellen Stellungnahme geht de Masi davon aus, dass dieses Phänomen bundesweit in „die Tausende“ gehe und mindestens ein Drittel der für den Bundestagseinzug fehlenden rund 13.400 Stimmen ausmache. Zudem weigerten sich laut de Masi bisher einige große Bundesländer, die Daten ihrer Wahllokale zur Verfügung zu stellen.
Für eine rechtzeitige Prüfung vor Verkündung des endgültigen Wahlergebnisses würden diese Informationen dringend benötigt. Die Prüfung müsse immer auf lokaler Ebene erfolgen.
„In einigen Fällen sagen Kreiswahlleiter. Überprüfungen von klaren Anomalien seien ihnen zu aufwändig oder es sei zu spät.“
De Masi kündigte juristische Konsequenzen für diese Fälle an.
Quelle: multipolar-magazin.de/meldungen/0203