Ein Jahr nach dem Atomausstieg gehen die Strompreise runter, die Energieversorgung in Deutschland gehört zu den sichersten weltweit, die CO₂-Emissionen sinken, wir haben so wenig Kohleverstromung wie seit den 60er Jahren nicht mehr.
Deutschland marschierte wieder einmal ein, diesmal ins Land der Träume. War auch besser so. Da das Land der Träume nicht verteidigt wurde, brauchte Deutschland auch keine funktionierende Armee, keine Panzer, die rollten, keine Flugzeuge die flogen und keine Munition, mit der man schießen konnte.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kann den Prüfbericht zu den Folgen des Kohleausstiegs weiterhin nicht vorlegen, teilte Michael Kellner, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, an die Mitglieder der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft sowie für Klimaschutz und Energie in einem Schreiben mit, welches dem Handelsblatt vorliegt. Habecks Ministerium bitte um Verständnis für die Verzögerung des Berichts.
Die Bundesregierung gab 04.06.2024 bekannt, dass sie von Brüssel die grundsätzliche Genehmigung erhalten hat, dem Kohlekonzern LEAG Subventionen in Höhe von 1,75 Mrd. € zu gewähren. Ein Drittel der Auszahlung ist jedoch an Bedingungen geknüpft.
Der Bundestag wird sich aller Voraussicht nach im Bundestagswahljahr 2025 in einem Untersuchungsausschuss mit der Frage befassen, wie die Ampel-Regierung vor zwei Jahren zur Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gekommen ist. Die Unionsfraktion brachte dazu am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen die Einsetzung eines solchen Bundestagsgremiums auf den Weg.
Im April hat die US-Umweltschutzbehörde eine neue endgültige Vorschrift erlassen, die US-Kohlekraftwerke dazu zwingt, entweder Systeme zur Kohlendioxidabscheidung zu installieren oder den Betrieb einzustellen. Die Vorschrift ist ein wichtiger Bestandteil des Versprechens von Präsident Biden, alle Kohlendioxid ausstoßenden Energiequellen bis 2035 im Elektrizitätssektor und bis 2050 für Hausheizungen, die Stahlproduktion und alle anderen Verwendungszwecke abzuschaffen.
