Hate Speech ist momentan -zumindest soweit ich das auf Twitter verfolgen kann- in aller Munde. Da es auf den Twitter-Accounts der involvierten Parteien keine klaren Aussagen gibt, was dieser Begriff denn nun genau bedeutet, machte ich mich auf die Suche im Netz. Und fand Amadeu-Antonio-Stiftung:
Bereits bei der Formulierung, Hate Speech sei ein politischer Begriff mit „mehr oder weniger starken Bezügen zu juristischen Tatbeständen“, schrillten bei mir schon sämtliche Alarmglocken. Das passt zu den Tweets des BMI, man „spräche sich dagegen aus, egal ob strafbar oder nicht“ und „eine einheitlich Definition gäbe es nicht“.
Im weiteren Verlauf des ersten Absatzes wird die ¨Empfehlung des Ministerkommitees des Europarates¨ dargelegt.
In dem Absatz ¨Hate Speech bedeutet Abwertung¨ erfährt der geneigte Leser, dass ¨einige Autor/innen davon ausgehen(!), eine Hassrede liege dann vor, wenn der/die Sprechende Hass empfindet¨. Es sei aber auch ¨durchaus möglich, Hass auszudrücken, ohne diesen Hass tatsächlich zu empfinden¨. Eine Hassrede liege dann vor, ¨wenn es Menschen gibt, die sich durch diese Rede herabgesetzt oder verunglimpft fühlen¨. Als Grundlage einer Definition sei ¨die Betroffenheitsperspektive sicher besser geeignet(!) als die Intention des Sprechenden¨, dürfe aber ¨nicht individualisiert werden¨. Wie das zu dem darauffolgenden ¨kann von Person zu Person unterschiedlich sein¨ passt, entzieht sich allerdings meiner Logik. In dem Absatz springen die Verfasser generell zwischen den Begriffen“Person(en)“ und „Gruppen“ hin und her, dass einem schwindelig wird.
Interessant ist auch der Teil, dass eine Hassrede dann zur Hassrede wird, wenn sie als solche von einem ¨wahrnehmbaren Teil¨ der Sprachgemeinschaft, die aber ¨natürlich nicht unbedingt die Mehrheit bedeuten muss¨, verstanden wird. Außerdem bestünde ¨zwischen prinzipiell neutralen und eindeutig prejorativen (abwertenden) Ausdrücken ein fließender Übergang¨. Diese bedeute aber nicht, dass ¨eine prejorative Bedeutung jedes einzelnen Ausdrucks infrage steht¨.
Völlig absurd wird das Ganze dann mit dem dritten Absatz ¨Was Hate Speech ist, ist umstritten¨. Es wird wort(hülsen)reich erklärt, wer wann in welcher Gruppe zu welchem Zeitpunkt eine Aussage als diskriminierend empfinden kann. Oder auch nicht. Zum Schluss wird noch erklärt, dass auch eine systematische Nicht-Erwähnung diskriminierend sein kann, etwa bei schwarzen(!) Menschen.
Abschließend wird noch einmal darauf hingewiesen, dass Hassrede ¨kein vorrangig sprachliches, sondern ein gesellschaftes Problem darstelle¨.
Der Artikel endet mit der Mahnung ¨Hassrede sei zentral an der Erzeugung des Hasses und der dafür notwendigen Denkmodelle beteiligt¨.
Hasskommentare oder Hetze -gegen wenn auch immer- sind Sch… keine Frage! Hier wird m.M. nach jedoch der Versuch unternommen, im Netz -speziell in den sozialen Plattformen- Sprache am Gesetz vorbei zu reglementieren – perfiderweise ohne selbst klare Reglements aufzustellen. Am liebsten würde man sich anscheinend auf den kleinstmöglichen Nenner in Sachen „Auseinandersetzung“ einigen, damit auch die Befindlichkeit der größtmöglichen Mimose in diesem Land gewahrt bleibt.
Also Zensur mit Flauschvorhang, der die Hintertür bedeckt.
#JustMy2Cent
Quelle:
http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/hatespeech/was-ist-ueberhaupt-hate-speech/